Montag, 8. Juni 2026

🏛 Thema: Bundesgerichtshof

📄 114 Beiträge 💡 Schlaglicht
Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das oberste Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Deutschland und fungiert als letzte Instanz für Revisions- und Rechtsbeschwerden. Als Revisionsinstanz überprüft er die Rechtmäßigkeit von Entscheidungen der Landgerichte und übergeordneten Landesgerichte. Der BGH ist für die einheitliche Rechtsanwendung bundesweit zuständig und seine Urteile haben Orientierungsfunktion für die gesamte deutsche Rechtsprechung. Bundestag und Öffentlichkeit befassen sich mit dem BGH insbesondere bei grundsätzlich bedeutsamen Urteilen, die gesellschaftliche oder rechtspolitische Debatten betreffen, sowie bei Personalentscheidungen. Die Geschäfte des BGH werden durch seinen Präsidenten geleitet; Änderungen in der richterlichen Besetzung erfordern Nominierungsverfahren, an denen das Bundesministerium der Justiz beteiligt ist.
💡 Schlaglicht-Artikel
Bundesgerichtshof bestätigt Mordurteil gegen Angeklagten
Die parlamentarischen Drucksachen dokumentieren aktuelle Entscheidungen und Verhandlungen des Bundesgerichtshofs (BGH) in verschiedenen Rechtsgebieten. Die Unterlagen zeigen die Bandbreite der höchstrichterlichen Rechtsprechung…
❓ Häufige Fragen
Welche Fälle behandelt der Bundesgerichtshof?
Der BGH befasst sich mit Revisionsfällen aus den Bereichen Zivilrecht, Strafrecht und Kartellrecht, die von grundsätzlicher Bedeutung sind oder erhebliche Rechtsfragen aufwerfen.
Wer ernennt die Richter am Bundesgerichtshof?
Die BGH-Richter werden vom Bundesminister der Justiz und einer Richterwahlkommission gemeinsam gewählt und vom Bundespräsidenten ernannt.
Wie oft fasst der BGH Entscheidungen mit Orientierungsfunktion?
Der BGH veröffentlicht regelmäßig Entscheidungen, die für die Rechtspraxis verbindliche Standards setzen und die Rechtsentwicklung in Deutschland maßgeblich prägen.
Was ist die Besonderheit von BGH-Urteilen im Vergleich zu anderen Gerichten?
BGH-Urteile haben höchste rechtliche Autorität in der ordentlichen Gerichtsbarkeit und setzen bundesweit einheitliche Maßstäbe für die Rechtsinterpretation.
🔗 Verwandte Themen

Willkommen zurück!

Melde dich unten bei deinem Konto an

Dein Passwort wiederherstellen

Bitte gib deinen Benutzernamen oder deine E-Mail-Adresse ein, um dein Passwort zurückzusetzen.