Reformen: Aufschwung für den Arbeitsmarkt

Die Koalition hat die Kraft, Deutschland auf Kurs zu bringen.  Jetzt rückt der Arbeitsmarkt in den Fokus. Ziel ist es, Beschäftigung zu sichern, neue Dynamik zu ermöglichen und den Wandel aktiv zu gestalten. Arbeit schafft Perspektiven, sichert Wohlstand und hält Deutschlandim Alltag am Laufen. Deshalb setzt die Koalition auf gezielte Maßnahmen für mehr Beschäftigung und einen Aufschwung für den Arbeitsmarkt.

Stabilität und Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt

Ein zentrales Vorhaben ist es, den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung stabil zu halten. Die Bundesagentur für Arbeit soll handlungsfähig bleiben.Gleichzeitig wird der Arbeitsmarkt flexibler. Für bis Ende 2030 eingestellte Arbeitnehmer ist eine sachgrundlose Befristung bis zu 48 Monaten möglich, einschließlich mehrfacher Verlängerung.

„Das ist besonders für junge Unternehmen, für Start-ups, aber auch für Betriebe, die expandieren wollen, eine wichtige Möglichkeit, auch neue Beschäftigung zu ermöglichen.“ Bundeskanzler Friedrich Merz

Auch der Wechsel in eine neue Beschäftigung wird leichter. Abfindungen werden steuerlich privilegiert, wenn schnell eine neue Erwerbstätigkeit aufgenommen wird. Zudem werden die Obergrenzen für steuerlich begünstigte Sonn- und Feiertagszuschläge angehoben. Das bedeutet: Wer an Sonn- und Feiertagen arbeitet, soll mehr von seinem Zuschlag behalten.  Leistung muss sich lohnen – auch an Sonn- und Feiertagen.

Weiterbildung und Unterstützung im Wandel

Damit Arbeitslosigkeit vermieden wird, begleitet die Bundesagentur für Arbeit Beschäftigungsübergänge künftig noch stärker. Dazu gehören Berufsberatung im Erwerbsleben, Arbeitsmarktdrehscheiben und gezielte Job-to-Job-Qualifizierungen.

Ergänzt wird das durch neue Instrumente und eine stärkere Förderung von Weiterbildung in Transfergesellschaften, das heißt in Übergangsmodellen zwischen altem und neuem Job. Besondere Aufmerksamkeit gilt jungen Menschen: Mit dem Programm „Zweite Chance“ wollen wir die Zahl der Jugendlichen ohne Schulabschluss und ohne Ausbildungsabschluss deutlich senken.

Klare Regeln, klare Verantwortung

Bei der Krankschreibung setzt die Koalition auf die Regelung, die in der Zeit vor Corona galt. Die telefonische Krankschreibung wird abgeschafft. Zugleich wird die Arbeitsunfähigkeits-Bescheinigung künftig ab dem ersten Tag verpflichtend.

„Das ist eine harte Entscheidung. Das wissen wir. Aber wir können uns diesen Wettbewerbsnachteil durch lange Abwesenheiten in den Unternehmen nicht länger leisten.“ Bundeskanzler Friedrich Merz

Zur Reform des Arbeitsmarktes gehören auch klare Regeln und mehr Verbindlichkeit. Sozialgeldmissbrauch wird konsequent bekämpft, unter anderem durch einen besseren Datenaustausch zwischen den zuständigen Behörden. Der Arbeitsmarkt muss attraktiv sein – für Arbeitnehmer und Arbeitgeber, diese Balance schaffen die Reformen.