Wer sich diese Tage in Berlin aufhält, begegnet der zweiten Plakatwelle der CDU Berlin für die anstehenden Wahlen am 20. September. Pünktlich zum Start der Briefwahl sind fünf neue Motive mit CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers auf Großflächen zu sehen – passend zu den fünf Themen, die für die CDU in Berlin Priorität haben. Wofür stehen die CDU Berlin und Stefan Evers? Alles, was Sie wissen müssen, lesen Sie hier.
Kriminelle Clans enteignen
Villen, Luxusautos und Konten, die aus kriminellen Geschäften stammen, sollen konsequent eingezogen werden. Es geht nicht darum, rechtmäßig erworbenes Eigentum bestrafen, sondern kriminellen Strukturen ihre finanzielle Grundlage entziehen.
Goethes Faust statt linker Haken
Sicherheit und Bildung hängen eng zusammen. Denn die beste Sicherheit kommt durch gute Bildung. „Wirksame Prävention beginnt viel früher: in Familien, Kitas und Schulen. Kinder müssen Respekt vor anderen Menschen und vor unserer Rechtsordnung lernen. Wenn wir Radikalisierung verhindern wollen, müssen wir schon bei diesen Grundlagen ansetzen“, sagte Stefan Evers der Welt am Sonntag vom 23. August. Bildung soll gleiche Chancen für alle bieten. Deshalb hat die CDU die Vorschule eingeführt und das verpflichtende Kita-Chancenjahr eingeführt. Alle Kinder müssen vor ihrer Einschulung Deutsch sprechen können.
Jedem Anfang wohnt ein „sauber“ inne
Auch beim Thema Sauberkeit spricht Evers ungewöhnlich direkt: „Berlin ist zu dreckig.“ Mehr Kontrollen, höhere Bußgelder und zusätzliche Waste-Watcher sollen für ein gepflegteres Stadtbild sorgen. Gleichzeitig will Evers unnötige bürokratische Vorgaben abbauen. Was nicht zwingend erforderlich ist, muss auf den Prüfstand. So können finanzielle und personelle Spielräume entstehen, die den Alltag der Berlinerinnen und Berliner unmittelbar verbessern.
Neue Besen kehren gut
Aufgeräumt werden muss auch in der Bürokratie der Hauptstadt. Stefan Evers will den bereits eingeschlagenen Weg des Abbaus von bürokratischen Hürden weitergehen. Dazu gehören weniger Planungs- und Genehmigungsverfahren und die Digitalisierung von Anträgen und Entscheidungen in den Bezirksämtern. Insbesondere beim Wohnungsbau spielt eine klare Vereinfachung für Investitionen eine wichtige Rolle.
„Die Linke sagt: Wenn etwas zu teuer ist, muss man es enteignen. Ich sage das Gegenteil: Wenn etwas knapp ist, muss man mehr davon schaffen. Deshalb haben wir Bauen günstiger, Verfahren schneller und die Bauordnung einfacher gemacht.“ CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers in der Bild am Sonntag
Gegen die Pollerisierung
Für die CDU Berlin gilt: Beim Verkehr funktioniert ein Miteinander, statt ein Gegeneinander. Statt auf Poller-Irrsinn setzt Stefan Evers auf freie, sichere und funktionierende Verkehrswege. Das Wichtigste ist: Rettungsdienste, Feuerwehr, Handwerk und Lieferverkehr müssen zuverlässig vorankommen. Wo es möglich und sicher ist, soll wieder Tempo 50 gelten.
Sie möchten mehr über das Regierungsprogramm der CDU Berlin wissen? Alles Infos dazu gibt es auf berlin-wird.de
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