Berlin, 16. September 2026. Zu den Überlegungen von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer, das ZDF zu privatisieren und die ARD grundlegend zu verschlanken, teilt der medienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin E. Renner, mit:
„Besser spät als nie: Wolfram Weimer beginnt, die richtigen Fragen zu stellen. Offenbar hat Weimer unseren Antrag zur Einsetzung einer Enquete-Kommission ‚Informations- und Kommunikationsordnung des 21. Jahrhunderts‘ inzwischen nicht nur gelesen, sondern auch verstanden.
Bereits im Mai dieses Jahres stellte der Kulturstaatsminister selbst fest, dass viele Vorschriften für klassische Medien aus einer Zeit stammen, ‚in der Fernsehen ein knappes Gut war‘. Seine jetzigen Überlegungen zu ARD und ZDF zeigen: Auch Weimer erkennt zunehmend, dass unsere überkommene Medienordnung den Realitäten des digitalen Informations- und Kommunikationsraums nicht mehr gerecht wird.
Genau das ist seit langem die Diagnose der AfD-Bundestagsfraktion.
Deshalb reicht es nicht, aus neun ARD-Anstalten vier oder fünf zu machen und über eine Privatisierung des ZDF nachzudenken. Die gesamte Informations- und Kommunikationsordnung gehört auf den Prüfstand.
Genau dafür hat die AfD-Bundestagsfraktion bereits im Juli die Einsetzung einer Enquete-Kommission beantragt. Der Antrag wurde im Bundestag beraten und befindet sich im parlamentarischen Verfahren.
Weimer hat die Diagnose verstanden. Ob daraus konkrete Handlungen abgeleitet werden, ist eine andere Frage. Wenn Weimer es ernst meint, kann er unseren Antrag unterstützen und damit für eine grundlegende, wissenschaftlich begleitete Bestandsaufnahme den Weg freimachen.
Andernfalls wäre das große Reformsignal nur ein weiteres medienpolitisches Strohfeuer.“
Der Beitrag Weimer beginnt, die richtigen Fragen zu stellen erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.
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