Noch nicht beantwortet
AfD fragt nach Kosten des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan
Hintergrund
Das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan wurde nach dem Abzug der internationalen Truppen 2021 eingerichtet, um besonders gefährdete Afghanen nach Deutschland zu bringen. Nach dem jüngsten Einflug von 46 Personen am 28. Januar 2026 nach Berlin fragt die AfD nach den Gesamtzahlen und Kosten des Programms seit Amtsantritt der aktuellen Bundesregierung.
Die AfD-Fraktion hat eine umfassende Kleine Anfrage zum Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan gestellt. In der Drucksache 21/5145 vom 1. April 2026 fragen die Abgeordneten um Udo Theodor Hemmelgarn und Dr. Alexander Gauland detaillierte Informationen über die seit Amtsantritt der Bundesregierung eingeflogenen Afghanen ab.
Zentrale Fragen der AfD
Die Anfrage umfasst zwölf detaillierte Fragen. Wie viele Afghanen sind im Rahmen des Programms eingeflogen worden? Aus welchen Ländern kommen sie? Die Kosten stehen ebenfalls im Fokus – sowohl Gesamtkosten als auch die Aufwendungen pro Person. Dies ist bemerkenswert, da bislang keine detaillierten Kostendarstellungen öffentlich verfügbar waren. Weiter fragt die AfD, wie viele der eingeflogenen Personen staatliche Leistungen beziehen oder einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen.
Das Bundesaufnahmeprogramm bringt besonders gefährdete Afghanen nach Deutschland – meist Ortskräfte, die für deutsche Stellen gearbeitet haben.
Besonders brisant sind die Fragen nach möglichen Straf- oder Ermittlungsverfahren gegen eingeflogene Personen. Nach Kostenerstattungen wird ebenfalls gefragt. Die AfD erkundigt sich zudem nach vergleichbaren Aufnahmeprogrammen in anderen NATO- und Nicht-NATO-Staaten, die am Afghanistan-Einsatz beteiligt gewesen sind.
Aktueller Anlass
Anlass der Anfrage ist der jüngste Einflug von 46 Afghanen am 28. Januar 2026 in Berlin. Noch 350 weitere Personen warten laut einem Bericht der Welt auf ihre Einreise nach Deutschland. Hintergrund ist eine frühere Bundestagsdrucksache 21/4178, auf die sich die AfD in ihrer Anfrage bezieht und die bereits Fragen zur Herkunft der aufgenommenen Personen behandelt hat.
Die Bundesregierung muss die Anfrage in den kommenden Wochen beantworten. Dabei sind alle Details zu Zahlen, Kosten und Integration offenzulegen. Die Antwort wird transparent machen, welche finanziellen Mittel für das humanitäre Programm aufgewendet werden und dürfte auch Aufschluss über den Erfolg der Integrationsbemühungen geben.
Betroffen sind die im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms nach Deutschland eingeflogenen Afghanen sowie deutsche Steuerzahler, die die Kosten des Programms tragen. Das Programm richtet sich an besonders gefährdete Afghanen wie Ortskräfte und deren Familien.
Die Bundesregierung muss die Kleine Anfrage innerhalb der üblichen Frist beantworten. Eine Antwort wird voraussichtlich in den kommenden Wochen vorgelegt und alle 12 Fragen zu Zahlen, Kosten, Herkunft und Integration der aufgenommenen Personen beantworten.
- Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan
- Spezielles Programm zur Aufnahme besonders gefährdeter Afghanen nach Deutschland, das nach dem Truppenabzug 2021 eingerichtet wurde.
- Kleine Anfrage
- Parlamentarisches Kontrollinstrument, mit dem Abgeordnete die Bundesregierung zu konkreten Sachverhalten befragen können.
