Eingegangen, wartet auf Antw…
Grüne fragen nach Cybersicherheits-Forschungsprogramm
Hintergrund
Cyberangriffe verursachten 2024 wirtschaftliche Schäden von 267 Milliarden Euro in Deutschland. Das Forschungsrahmenprogramm ‚Digital. Sicher. Souverän.‘ des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt läuft Ende 2026 aus. Die Bundesregierung plant erst für das erste Quartal 2027 die Veröffentlichung eines Nachfolgeprogramms, was eine zeitliche Lücke bedeuten würde.
Die Grünen-Fraktion im Bundestag sieht die deutsche Cybersicherheitsforschung vor einer kritischen Finanzierungslücke. In einer Kleinen Anfrage (BT-Drs. 21/5183) vom 2. April 2026 warnen die Abgeordneten um Ayse Asar vor möglichen Unterbrechungen bei der IT-Sicherheitsforschung.
Das Problem: Das aktuelle Forschungsrahmenprogramm „Digital. Sicher. Souverän.“ des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt läuft Ende 2026 aus. Dies ist bemerkenswert, da die Veröffentlichung des Nachfolgeprogramms erst für das erste Quartal 2027 geplant ist. Die Entwicklung elementarer Forschungsergebnisse zu neuen IT-Sicherheitstechnologien könnte gefährdet werden, so die Befürchtung der Fragesteller.
Die Grünen befürchten, dass wichtige Cybersicherheitsforschung pausiert, während Hackerangriffe immer raffinierter werden.
21 detaillierte Fragen umfasst die Anfrage zur Zukunft der Cybersicherheitsforschung. Besonders die zeitliche Lücke zwischen den Programmen bewerten die Grünen kritisch, während sie Aufklärung über das geplante Fördervolumen fordern. Der konkrete Starttermin des Nachfolgeprogramms bleibt ebenso unklar wie mögliche Überbrückungsmaßnahmen.
Hintergrund ist eine sich verschärfende Bedrohungslage: Cyberangriffe nehmen zu. 2024 haben Datendiebstahl und Industriespionage Schäden von 267 Milliarden Euro verursacht, während neue Technologien wie Künstliche Intelligenz zusätzliche Risiken mit sich bringen.
Inhaltlich stehen neue Schwerpunkte wie die Abwehr hybrider Bedrohungen und Desinformationen im Fokus der grünen Nachfragen. Kritik äußern sie am „Hackerparagrafen“, der IT-Sicherheitsforschung „unverhältnismäßig kriminalisiert“. Die Koordination zwischen verschiedenen Behörden wie dem BSI und der Agentur für Innovation in der Cybersicherheit bleibt ebenfalls fraglich.
Betroffen sind Forschungseinrichtungen, Universitäten und IT-Sicherheitsunternehmen, die auf kontinuierliche Förderung angewiesen sind. Mittelbar betrifft eine schwächere Cybersicherheitsforschung alle Bürger und Unternehmen, die auf sichere digitale Infrastrukturen angewiesen sind.
Die Bundesregierung muss innerhalb der üblichen Frist antworten. Die Grünen fordern Klarheit über Fördervolumen, Zeitplan und inhaltliche Schwerpunkte des Nachfolgeprogramms. Besonders kritisch sehen sie die geplante zeitliche Lücke zwischen den Programmen.
- Post-Quanten-Kryptografie
- Verschlüsselungsverfahren, die auch gegen Angriffe von Quantencomputern sicher sind
- Dual-Use-Charakter
- Forschungsergebnisse, die sowohl für zivile als auch militärische Zwecke verwendet werden können
- Hybride Bedrohungen
- Kombinierte Angriffe aus Cyberattacken, Desinformation und anderen destabilisierenden Maßnahmen
