Beantwortet
Die AfD-Fraktion hat am 30. April 2026 eine Kleine Anfrage zu geplanten und laufenden Neubau- und Sanierungsprojekten der Bundesregierung gestellt. Die Drucksache 21/5681 umfasst 16 detaillierte Fragen zu Bauvorhaben des Bundes.
Die AfD möchte einen Ăśberblick ĂĽber alle Bauprojekte der Bundesregierung und deren Kosten – von der Planung bis zur Fertigstellung.
Die Fraktion knüpft dabei an eine frühere Anfrage aus dem Jahr 2023 an. Besonders interessiert sich die AfD dafür, inwieweit die neue Bundesregierung an den Plänen der Vorgängerregierungen festhält. Besonderes Interesse gilt dabei der Erweiterung des Bundeskanzleramtes und möglichen Kostensteigerungen.
Schwerpunkt Kanzleramt-Erweiterung
Gleich mehrere Fragen befassen sich speziell mit dem Erweiterungsbau des Bundeskanzleramtes. Dies ist bemerkenswert, da dieses Projekt bereits in der Vergangenheit fĂĽr Diskussionen gesorgt hat. Die AfD will wissen, ob die Bundesregierung von weiteren Kostensteigerungen ausgeht. Auch hält die Regierung an bisherigen Planungen fest – etwa dem Bau fĂĽnfgeschossiger Wintergärten.
Im Fokus der Anfrage stehen zudem die Projekte im Bereich „Kunst am Bau“. Nach den damit verbundenen Kosten fragt die Fraktion ebenso wie nach dem Auswahlverfahren fĂĽr entsprechende Kunstprojekte.
Hintergrund ist die allgemeine Steigerung der Baukosten und die angespannte Situation des Bundeshaushalts, auf die sich die AfD in ihrer Begründung bezieht. Sie fragt, ob die Bundesregierung eine Notwendigkeit sieht, geplante Bauprojekte zu überdenken. Gleichzeitig interessiert sie sich dafür, ob Planungen zu kosteneffizienteren Lösungen verändert werden.
Ähnliche Anfragen der AfD zu Infrastrukturprojekten zeigen das anhaltende Interesse der Fraktion an der Kontrolle öffentlicher Ausgaben. Die Bundesregierung muss die Anfrage binnen kurzer Frist beantworten.
