Beantwortet
Die AfD-Fraktion hat am 30. April 2026 eine Kleine Anfrage zum Zustand der Bundesbrücken in Baden-Württemberg eingereicht (Drucksache 21/5680). Die Abgeordneten um Stefan Henze fordern detaillierte Informationen zu Sanierungsmaßnahmen, Finanzierung und Maßnahmen zur Vermeidung weiterer Sperrungen und Einstürze.
Hintergrund der Anfrage
Die Anfrage bezieht sich auf Studien von Transport & Environment und dem Bundesrechnungshof, die einen alarmierenden Sanierungsbedarf bei deutschen Brücken feststellen. Knapp 6.000 Brückenbauwerke unter Bundesverwaltung benötigen demnach einen Ersatzneubau. Weitere 10.240 Bauwerke erfordern entweder Ersatzneubau oder Verstärkung.
Dies ist bemerkenswert, da sich die Problematik durch spektakuläre Einzelfälle bereits in der Öffentlichkeit manifestiert hat. Der Einsturz der Carolabrücke in Dresden im September 2024 prägte die Debatte. Anhaltende Sperrungen wie bei der Ringbahnbrücke in Berlin verdeutlichen die Brisanz des Themas zusätzlich.
Viele deutsche Brücken sind alt und marode. Die AfD will wissen, welche Brücken in Baden-Württemberg betroffen sind und wie die Reparaturen bezahlt werden sollen.
Kernfragen der Anfrage
Die Fraktion erkundigt sich nach den Kriterien der Bundesregierung für die Einordnung des Modernisierungsbedarfs. Ob sich diese seit dem Brückengipfel 2022 geändert haben. Die 15 Fragen umfassen dabei verschiedene Aspekte, wobei konkrete Zahlen zu sanierungsbedürftigen Brücken in Baden-Württemberg besonders im Fokus stehen – sowohl innerhalb als auch außerhalb des prioritären Kernnetzes.
Hintergrund ist die unklare Finanzierungslage. Die AfD fragt deshalb nach dem finanziellen Mittelbedarf für die nächsten fünf, zehn und fünfzehn Jahre. Auch die Finanzierungspläne der Bundesregierung werden thematisiert, einschließlich der Verwendung von Mitteln aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität in Höhe von 300 Milliarden Euro.
Fokus auf Baden-Württemberg
Konkrete Angaben zu betroffenen Brücken mit Ortsangaben stehen im Zentrum der landesspezifischen Fragen. Die AfD fordert eine grafische Darstellung der Autobahnabschnitte des Kernnetzes in Baden-Württemberg. Listen der sanierungsbedürftigen Brücken werden ebenfalls verlangt.
Nach aktuellen Verkehrseinschränkungen und geplanten Abrissen wird gefragt. Die Rolle von Sparmaßnahmen bei der Entstehung der aktuellen Probleme thematisiert die Anfrage zusätzlich, während konkrete Zeitpläne für Sanierungsmaßnahmen erfragt werden. Welche Maßnahmen zur Minimierung von Verkehrsbehinderungen während der Bauarbeiten geplant sind, soll die Bundesregierung ebenfalls erläutern.
