Verkehrsausschuss stoppt Grünen-Plan für Nachtzug-Revival
Verkehrsausschuss lehnt Grünen-Antrag für europäisches Nachtzugnetz ab. CDU/CSU, AfD und SPD gegen staatliche Förderung wegen hoher Kosten. Alle Details hier.
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WeiterlesenDetailsVerkehrsausschuss empfiehlt Bahnstrecke Dresden-Prag mit 18-Kilometer-Tunnel für 8 Milliarden Euro. Elbtal soll vom Bahnlärm entlastet werden. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsDer Bundestag soll die Bosnien-Mission EUFOR ALTHEA bis 2027 verlängern. 50 deutsche Soldaten kosten 16,1 Millionen Euro. Alle Details zur...
WeiterlesenDetailsGesundheitsausschuss empfiehlt Bundestag Entscheidung über Pränataltest-Monitoring. 50% der Schwangeren nutzen mittlerweile den Bluttest. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsHaushaltsausschuss bewilligt 35,7 Millionen Euro für Kosovo-Mission KFOR. CDU/CSU, SPD und Grüne stimmen zu, AfD und Linke dagegen. Alle Details...
WeiterlesenDetailsAfD-Antrag für Vetorecht bei Flüchtlings-Verteilung: Innenausschuss empfiehlt einstimmige Ablehnung. CDU/CSU, SPD, Grüne und Linke gegen kommunales Widerspruchsrecht. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsPetitionsausschuss behandelt 15 Bürgereingaben zu Gesundheit, Jugendhilfe und Sport. Sammelübersicht 268 zeigt Beschlüsse vom 20. Mai 2026. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsHaushaltsausschuss genehmigt Fortsetzung der EUFOR ALTHEA-Mission in Bosnien für 16,1 Millionen Euro. CDU, SPD und Grüne stimmten zu, AfD und...
WeiterlesenDetailsPetitionsausschuss legt Empfehlung zu 53 Bürgereingaben vor - von Georgien-Politik bis EU-Entgelttransparenz. Welche Petitionen abgeschlossen werden.
WeiterlesenDetailsPetitionsausschuss behandelt Bürgereingabe zu Menschenrechtsverletzungen in Pakistan. Empfehlung: Teilweise Überweisung an Auswärtiges Amt. Alle Details zur Drucksache 21/6067.
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