Enquete-Kommission Medienordnung: AfD fordert Neuordnung von ÖRR, Plattformen und KI. 9 Mrd. Euro Rundfunkbeiträge auf dem Prüfstand. Alle Details hier.

⚡ Auf einen BlickKrankheitsbedingte Kündigung ist möglich, aber an strenge Voraussetzungen geknüpftFahrkosten zu ambulanter Behandlung werden nur bei hoher Behandlungsfrequenz...

Pressemitteilung der CDU — Dieser Text wurde unverändert übernommen und gibt ausschließlich die Meinung der Partei wieder, nicht die redaktionelle...

Pressemitteilung der CDU — Dieser Text wurde unverändert übernommen und gibt ausschließlich die Meinung der Partei wieder, nicht die redaktionelle...

Pressemitteilung der AfD — Dieser Text wurde unverändert übernommen und gibt ausschließlich die Meinung der Partei wieder, nicht die redaktionelle...

Petitionsausschuss Sammelübersicht 298: Petition zur gesetzlichen Rentenversicherung teilweise erfüllt, fünf BVerfGG-Petitionen abgelehnt. Alle Details hier.

Antragsloses Kindergeld: Die Grünen fordern Nachbesserungen beim Regierungsentwurf — für Waisen, Pflegekinder und SGB-II-Familien. Alle Details hier.

Sammelübersicht 303: Der Petitionsausschuss hat 53 Petitionen zu Betreuungsrecht, Arzthonorar und Volksabstimmung bearbeitet. Alle Details hier.

Petition zur Einkommensteuer aus München: Der Petitionsausschuss empfiehlt in BT-Drs. 21/6970 den Verfahrensabschluss. Alle Details hier.

Sammelübersicht 297: Der Petitionsausschuss hat 74 Petitionen zu GKV, Rentenversicherung und Strafrecht abschließend beraten. Alle Details hier.