GKV-Reform 2026: Die Linke fordert bedarfsorientierte Gesundheitspolitik statt Ausgabendeckelung. Was steckt hinter BT-Drs. 21/7021? Alle Details hier.

Pressemitteilung der AfD — Dieser Text wurde unverändert übernommen und gibt ausschließlich die Meinung der Partei wieder, nicht die redaktionelle...

Pressemitteilung der AfD — Dieser Text wurde unverändert übernommen und gibt ausschließlich die Meinung der Partei wieder, nicht die redaktionelle...

Das Bundesprogramm Demokratie leben! soll laut AfD-Antrag sofort eingestellt werden. Kritik des Bundesrechnungshofs und Einzelfälle stehen im Fokus. Alle Details...

Bundespolizeigesetz 2026: Grüne fordern Kennzeichnungspflicht, KI-Verbot und weniger Abschiebebefugnisse. 13 Forderungen im Entschließungsantrag. Alle Details hier.

Kapazitätsmechanismus Strom: Die Grünen fordern in BT-Drs. 21/6999 strengere Klimaregeln und Transparenz bei der Umlage. Alle Details hier.

Hitzeschäden Verkehrsinfrastruktur 2026: Autobahnsperrungen, Zugausfälle, Flughafen Hamburg. Grüne-Antrag fordert Klimaschutz und Resilienz. Alle Details hier.

Wirtschaftsstandort Deutschland unter Druck: AfD fordert CO₂-Preis-Abschaffung, Kernenergie und Steuersenkungen. BT-Drs. 21/6928 – alle Details hier.

GKV-Reform 2026: AfD-Entschließungsantrag fordert 40 Mrd. Euro Entlastung statt Zuzahlungserhöhungen. Alle Forderungen und Zahlen im Überblick.

AfD fordert Stopp der Schwangerschaftskonfliktberatung durch pro familia: Bundesförderung soll enden, Bundesaufsicht prüfen. Alle Details hier.