Weniger Papier, aber bitte auch weniger Vorschriften
Pressemitteilung der AfD — Dieser Text wurde unverändert übernommen und gibt ausschließlich die Meinung der Partei wieder, nicht die redaktionelle...
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Sa., 10.10.2026
Funktion des Staatsministers im Auswärtigen Amt muss überdacht werden
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Dienstag-Statement: Katharina Dröge zu den Themen Sozialreformen, Energiepolitik und Heizungsgesetz sowie politisch motivierten Straftaten
Pressemitteilung der B‘90/Die Grünen — Dieser Text wurde unverändert übernommen und gibt ausschließlich die Meinung der Partei wieder, nicht die...
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Wildberger: 30 Prozent aller Berichtspflichten reduzieren
Pressemitteilung der CDU — Dieser Text wurde unverändert übernommen und gibt ausschließlich die Meinung der Partei wieder, nicht die redaktionelle...
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Das technische und kulturelle Erbe des wiedervereinigten Deutschlands schützen-Zulassung von Export-Simson-Kleinkrafträdern erleichtern
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Mediale Einzelfälle: So manipulieren Empörungszyklen die Politik
AfD fragt in 43 Punkten nach Kriterien für politische Reaktionen auf mediale Einzelfälle. CORRECTIV-Recherche und Fall Ulmen/Fernandes als Beispiele für...
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79 Euro: Bahn-Tochter verkauft Merkel-Tickets vor Landtagswahl
Merkel-Lesung: Die Usedomer Bäderbahn bewirbt eine Buchlesung der Ex-Kanzlerin vor der MV-Landtagswahl. AfD stellt Fragen zur politischen Neutralität. Alle Details...
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BSG: IRENA-Teilnehmer unter Unfallversicherungsschutz?
Unfallversicherungsschutz bei Rehabilitationsnachsorge: Bundessozialgericht entscheidet über IRENA-Teilnehmer Das Bundessozialgericht wird sich am 16. Juni 2026 mit einer grundsätzlichen Frage des...
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BVerwG: Rückforderung von Flughafen-Beihilfen rechtswidrig
Bundesverwaltungsgericht erklärt Rückforderung von Flughafen-Beihilfen für rechtswidrig Das Bundesverwaltungsgericht hat in einer Entscheidung vom 9. Juni 2026 festgestellt, dass die...
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Einbruch bei Industrieaufträgen ist Alarmzeichen für den Standort Deutschland
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