Noch nicht beantwortet
Grüne fragen nach Fulda-Runde 2026: Welche Bahnprojekte kommen voran?
Hintergrund
Die Fulda-Runde ist ein jährliches Planungstreffen, das seit 2002 die Finanzierung des Bedarfsplans Schiene koordiniert. Dabei werden Haushaltsmittel und Eigenmittel der Deutschen Bahn AG auf laufende und neue Infrastrukturprojekte aufgeteilt. Alle behandelten Vorhaben liegen im überragenden öffentlichen Interesse nach dem Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich.
Die Grünen-Fraktion im Bundestag fragt nach den Ergebnissen der Fulda-Runde 2026. Mit ihrer Kleinen Anfrage (BT-Drs. 21/5855) vom 8. Mai 2026 richten die Abgeordneten Matthias Gastel, Dr. Paula Piechotta, Tarek Al-Wazir und weitere 14 detaillierte Fragen an die Bundesregierung.
Fulda-Runde als zentrale Planungsinstanz
Die Fulda-Runde tagt seit 2002 jährlich. Sie ist das wichtigste Gremium für die Finanzierungsplanung der deutschen Schieneninfrastruktur. Vertreter des Bundesverkehrsministeriums, der Deutschen Bahn AG und des Eisenbahn-Bundesamts beraten über die Aufteilung der verfügbaren Haushaltsmittel auf laufende und neue Projekte des Bedarfsplans Schiene.
Bei der Fulda-Runde wird entschieden, welche Bahnprojekte Geld bekommen und wann sie gebaut werden.
Die Grünen erkundigen sich konkret nach verschiedenen Finanzierungsvereinbarungen. Dabei stehen Leistungsphasen im Mittelpunkt ihrer Anfrage. Sie fragten nach den Projekten, die aktuell in den Sammelfinanzierungsvereinbarungen für die Leistungsphasen 1/2 und 3/4 enthalten sind. Dies ist bemerkenswert, da diese Phasen unterschiedliche Planungstiefe erfordern. Zudem interessieren sie sich für Vorhaben, die 2026 neu aufgenommen werden, sowie für Projekte mit bestehenden Baufinanzierungsvereinbarungen und deren Volumen.
Mittelfristige Finanzplanung im Fokus
Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der mittelfristigen Finanzplanung. Die Abgeordneten fragten nach der geplanten Entwicklung der Planungsmittel. Auch die Höhe der vorgesehenen Investitionsmittel für die kommenden Jahre ist von Interesse. Hintergrund ist die Unterscheidung zwischen laufenden und neuen Projekten bei der Mittelverteilung.
Die Fulda-Runde plant nicht nur für das laufende Jahr. Sie entwickelt auch eine fünf- bis zehnjährige Finanzierungsperspektive für den Neu- und Ausbau der Schieneninfrastruktur. Alle behandelten Vorhaben liegen im überragenden öffentlichen Interesse nach dem entsprechenden Beschleunigungsgesetz.
Betroffen sind alle Bahnreisenden und Gütertransporte in Deutschland, da die Fulda-Runde über Milliardeninvestitionen in neue Strecken, Ausbauprojekte und Modernisierungen entscheidet. Auch Regionen mit geplanten Infrastrukturprojekten sind direkt betroffen.
Die Bundesregierung muss die 14 Fragen der Grünen-Fraktion beantworten. Die Antwort wird Aufschluss über den aktuellen Stand der Schieneninfrastruktur-Projekte und deren Finanzierung geben. Weitere parlamentarische Beratungen können folgen, je nach Inhalt der Antwort.
- Fulda-Runde
- Jährliches Planungstreffen von Bundesverkehrsministerium, Deutsche Bahn AG und Eisenbahn-Bundesamt zur Finanzierungsplanung von Schieneninfrastruktur-Projekten.
- Bedarfsplan Schiene
- Gesetzlich festgelegter Plan für den Neu- und Ausbau der deutschen Schieneninfrastruktur mit Projekten von überragendem öffentlichen Interesse.
- Leistungsphasen
- Standardisierte Planungsstufen von Bauprojekten: Phase 1/2 umfasst Vorentwurf, Phase 3/4 Entwurf und Genehmigung, Phase 5-9 Ausschreibung bis Bauüberwachung.
