Beantwortet
Die Fraktion Die Linke hat am 24. April 2026 eine Kleine Anfrage zu antisemitischen Straftaten im ersten Quartal 2026 eingereicht (Drucksache 21/5595). Die Abgeordneten um Katrin Fey, Clara Bünger und Dr. Gregor Gysi setzen damit ihre seit 2008 praktizierte quartalsweise Abfrage zu diesem Thema fort.
Hohe Zahl antisemitischer Straftaten
Die Abgeordneten verweisen in ihrer Begründung darauf, dass sich die Zahl antisemitischer Straftaten in Deutschland nach wie vor auf hohem Niveau bewegt. Der größte Anteil der Taten ist dem Rechtsextremismus zuzuordnen. Dies ist bemerkenswert, da aktuelle Studien wie die „Mitte-Studien“ der Friedrich-Ebert-Stiftung oder die Leipziger Autoritarismus-Studie zeigen, dass Antisemitismus in der gesamten Gesellschaft verbreitet ist.
Die Linke fragt regelmäßig nach antisemitischen Straftaten, um die Entwicklung zu verfolgen und den Schutz jüdischer Menschen zu verbessern.
Detaillierte Fragen zur Kriminalstatistik
Fünf konkrete Fragen stellten die Abgeordneten. Die Bundesregierung soll die Anzahl der antisemitischen Straftaten nach Datum, Art, Motivation, Bundesländern und Orten aufschlüsseln. Angaben zu Festnahmen von Tatverdächtigen werden ebenfalls erfragt, ebenso Opferzahlen bei Überfällen mit antisemitischer Motivation – differenziert nach leichten Verletzungen, schweren Verletzungen und Todesfällen.
Hintergrund ist, dass die Abgeordneten auch an Nachmeldungen zu den entsprechenden Sachverhalten für das Jahr 2025 interessiert sind. Diese sollen nach ihrer Verteilung auf die einzelnen Quartale aufgeschlüsselt werden. Gezielte bundesweite Polizeioperationen wegen überregionaler antisemitischer Straftaten und deren Ergebnisse sind ein weiterer Fragenblock.
Antisemitische Straftaten bedrohen nicht nur jüdische Menschen, betont die Fraktion in ihrer Begründung. Sie stellen einen Angriff auf die Demokratie dar. Antisemitismus hat Wurzeln in der deutschen Geschichte, existiert in tradierten Motiven fort und hat auch Ursprünge in der christlichen Kultur. Die Antwort der Bundesregierung auf diese Kleine Anfrage steht noch aus.
