Do., 22.10.2026

🏛 Thema: Digitale Souveränität

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Zuletzt aktualisiert: 05.10.2026
Digitale Souveränität beschreibt im Bundestag die Fähigkeit Deutschlands, technologische Unabhängigkeit zu wahren und kritische digitale Infrastrukturen selbstbestimmt zu kontrollieren. Dies umfasst die Entwicklung eigener Supercomputer-Kapazitäten, wie das Projekt JUPITER mit einer geplanten Milliarde Euro bis 2029, sowie die Sicherung von Rechenzentren und KI-Kompetenzen auf europäischem Niveau. Die Debatte wird angetrieben durch Cyberbedrohungen, insbesondere aus Russland, und dem technologischen Rückstand gegenüber China. Zentral sind auch Fragen der KRITIS-Sicherheit (Kritische Infrastrukturen) und die Reduktion von Abhängigkeiten bei Software-Lizenzen wie Microsoft-Produkten. Parlamentarisch wird diskutiert, wie Bund und Länder Investitionen koordinieren, ob bestehende Zentren ausreichend ausgestattet sind, und wie transparente Ausgabenkontrolle gewährleistet wird. Digitale Souveränität gilt als Voraussetzung für wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und nationale Sicherheit.
❓ Häufige Fragen
Warum investiert Deutschland eine Milliarde Euro in den Supercomputer JUPITER?
JUPITER soll Deutschlands Abhängigkeit von ausländischen Rechnerkapazitäten reduzieren und die Wettbewerbsfähigkeit in KI und Forschung sichern, da China bereits doppelt schnellere Systeme betreibt.
Welche Rolle spielen Cyberangriffe in der Debatte zur digitalen Souveränität?
Russische Cyberangriffe zeigen Verwundbarkeiten kritischer Infrastrukturen auf und begründen die parlamentarische Forderung nach verbesserter KRITIS-Sicherheit und unabhängigen IT-Systemen.
Warum kritisiert die Linke die Microsoft-Lizenzkosten der Bundesverwaltung?
Bei 481 Millionen Euro jährlich für Microsoft-Lizenzen fordert die Linke Transparenz und einen Strategiewechsel hin zu Open-Source-Lösungen, um Abhängigkeiten zu reduzieren.
Hat die Bundesregierung einen umfassenden Überblick über deutsche Rechenzentren?
Nein, laut Bundestag-Debatten hat der Bund derzeit keine vollständige Übersicht über die Rechenzentrumsstrategie, was die Koordinationslücken bei der digitalen Souveränität deutlich macht.
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