Noch nicht beantwortet
AfD fragt nach Qualität in Kindertagesstätten und Bundesmitteln
Hintergrund
Die Anfrage ist eine Nachfrage zur Bundestagsdrucksache 21/5102, in der die Bundesregierung eingestanden hatte, keine Erkenntnisse über Zusammenhänge zwischen Betreuungsschlüsseln und Qualitätsproblemen zu haben. Gleichzeitig plant der Bund im Rahmen des KiTa-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetzes (KiQuTG) weitere vier Milliarden Euro für Investitionen von 2026 bis 2029.
Die AfD-Fraktion hat am 12. Mai 2026 eine umfangreiche Nachfrage zur Qualität in deutschen Kindertagesstätten gestellt (BT-Drs. 21/5904). Insgesamt 19 Fragen. Diese zielten darauf ab, die Wirksamkeit der milliardenschweren Bundesmittel für Kitas zu erfragen.
Fehlende Erkenntnisse bei Qualitätsfragen
Die AfD-Abgeordneten um Angela Rudzka verwiesen darauf, dass die Bundesregierung in ihrer vorherigen Antwort (BT-Drs. 21/5102) mehrfach angegeben hat, keine Erkenntnisse über wichtige Qualitätsfragen zu haben. Dies ist bemerkenswert, da bereits seit Jahren erhebliche Bundesmittel in den Kita-Bereich fließen. Der Regierung liegen keine Daten über Zusammenhänge zwischen ungünstigen Betreuungsschlüsseln und häufigeren Gruppenschließungen vor. Auch über den Einfluss der Fachkraftquote auf die Sprachkompetenz von Kindern bei Schuleingangsuntersuchungen bestehen keine Erkenntnisse.
Vier Milliarden Euro ohne Mindestanforderungen
Hintergrund ist, dass die Bundesregierung keine Pläne verfolgt, die Vergabe von Bundesmitteln künftig an verbindliche Mindestanforderungen für Fachkraftquote und Qualifikation zu knüpfen. Gleichzeitig bereitet der Bund ein Investitionsprogramm vor, das den Ländern von 2026 bis 2029 insgesamt vier Milliarden Euro zur Verfügung stellt.
Die AfD will wissen: Kommen die Milliarden für bessere Kitas wirklich bei den Kindern an oder versickern sie in der Bürokratie?
Konkrete Fragen zur Datenerhebung
Die Anfrage fordert detaillierte Angaben darüber, welche zusätzlichen Qualitätsindikatoren neben quantitativen Ausbauindikatoren genutzt werden. Außerdem seit wann diese erhoben werden. Die AfD fragt zudem, ob wissenschaftliche Evaluationen zur Wirksamkeit des KiTa-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetzes (KiQuTG) vorliegen und welche messbaren Verbesserungen nachgewiesen werden können.
Die Bundesregierung muss nun innerhalb der üblichen Frist die umfangreichen Fragen beantworten. Dabei wird sich zeigen, ob trotz der erheblichen Investitionen systematische Datenerhebungen zur Qualitätsmessung vorliegen.
Betroffen sind Eltern mit Kindern in Kindertagesstätten, pädagogische Fachkräfte sowie die Länder als Empfänger der Bundesmittel. Die Anfrage betrifft auch Kinder mit Sprachförderbedarf und deren Entwicklungschancen.
Die Bundesregierung muss die 19 Fragen innerhalb der üblichen Frist beantworten. Die Antwort wird voraussichtlich detaillierte Angaben zu Datenerhebungen, wissenschaftlichen Evaluationen und konkreten Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung enthalten müssen.
- KiQuTG
- Das KiTa-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz unterstützt die Länder beim Ausbau und der Qualitätsverbesserung der Kindertagesbetreuung mit Bundesmitteln.
- Betreuungsschlüssel
- Das Verhältnis zwischen der Anzahl der Fachkräfte und der betreuten Kinder in einer Kita-Gruppe.
- Fachkraftquote
- Der Anteil vollqualifizierter pädagogischer Fachkräfte am gesamten Personal einer Kindertagesstätte.
