Antwort der Bundesregierung …
Kritisiert AfD die Drittmittelvergabe an Hochschulen als fachfremd?
Hintergrund
Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) verabschiedete 2008 eine Selbstverpflichtung zur Förderung von Diversität in der Wissenschaft. Seit 2022 sind Gleichstellungs- und Diversitätsstandards ein entscheidungsrelevantes Kriterium bei der Bewilligung von Mitteln für DFG-Forschungsverbünde. Die Hochschulfinanzierung erfolgt zu etwa 75 Prozent über die Länder als Grundfinanzierung, während der Bund rund 15 Prozent trägt und 10 Prozent aus privaten Quellen stammen.
Die AfD-Fraktion stellt mit der Drucksache 21/5860 vom 8. Mai 2026 umfassende Fragen zur Rolle von Diversitätskriterien bei der Vergabe von Forschungsgeldern an deutsche Hochschulen. Insgesamt 24 detaillierte Fragen. Die Anfrage richtet sich an zwei zentrale Institutionen: die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) und die Stiftung Innovation in der Hochschullehre.
Fragen zu DFG-Diversitätskriterien
Die ursprüngliche Selbstverpflichtung der DFG von 2008 zur Förderung von Diversität in der Wissenschaft steht im Fokus der Anfrage. Bemerkenswert ist dabei, dass diese Selbstverpflichtung seit 2022 zu einem „entscheidungsrelevanten Kriterium bei der Bewilligung von Mitteln für DFG-Forschungsverbünde“ geworden ist, so die AfD. Warum diese Entwicklung stattgefunden hat, wollen die Abgeordneten wissen. Außerdem interessiert sie, ob wissenschaftliche Exzellenz gegen Diversitätsstandards abgewogen wird.
Ob Anträge trotz fachlicher Qualität abgelehnt wurden, ist ein weiterer Fragepunkt. Die Fraktion erkundigt sich nach konkreten Auswirkungen auf verschiedene Fachrichtungen und danach, ob bestimmte Disziplinen seit Einführung der Kriterien seltener oder häufiger Drittmittel beantragt haben. Auch internationale Gutachter sind Thema – diese könnten die Diversitätsstandards möglicherweise als unpräzise empfinden.
Anfragen zur Stiftung Innovation
Der zweite große Fragenkomplex betrifft die Stiftung Innovation in der Hochschullehre. Diese blickt auf ein fünfjähriges Bestehen zurück. Hintergrund der Fragen ist offenbar die Sorge um die Unabhängigkeit der Vergabeverfahren: Die AfD fragt, ob die Stiftung stets wissenschaftsgeleitete und qualitätsbasierte Antragsverfahren gemäß ihrer Satzung durchgeführt hat. Mögliche personelle Überlappungen zwischen Geschäftsstelle, Begutachtung und Ausschüssen sind ebenfalls von Interesse.
Konkret geht es auch um Verbindungen zum Netzwerk „Lehre Hoch N. Bündnis für Hochschullehre“ und mögliche Interessenkonflikte bei der Projektauswahl. Ob es für jede Förderung reguläre Ausschreibungen gegeben hat oder ob in manchen Fällen darauf verzichtet wurde, wollen die Abgeordneten erfahren.
Die AfD fragt, ob bei der Vergabe von Forschungsgeldern nicht nur wissenschaftliche Qualität, sondern auch politische Kriterien eine Rolle spielen könnten.
Dies ist bemerkenswert, da die deutsche Hochschullandschaft stark von Drittmitteln abhängig ist. Die Länder haben zunehmend Schwierigkeiten, die Grundfinanzierung aufzubringen. Während die Länder rund 75 Prozent der Hochschulfinanzierung tragen, beteiligt sich der Bund mit etwa 15 Prozent. Die restlichen 10 Prozent stammen aus privaten Quellen. Diese Entwicklung macht Förderorganisationen wie die DFG zu zentralen Akteuren im deutschen Wissenschaftssystem.
Die Antwort der Bundesregierung auf diese detaillierte Anfrage wird zeigen, welche konkreten Informationen zu den Punkten vorliegen. Auch die Transparenz der Vergabeverfahren dürfte dadurch beleuchtet werden.
Betroffen sind alle deutschen Hochschulen und Forschungseinrichtungen, die Drittmittel bei der DFG oder der Stiftung Innovation in der Hochschullehre beantragen. Dies umfasst Wissenschaftler aller Fachrichtungen, die auf externe Projektfinanzierung angewiesen sind.
Die Bundesregierung hat nun Zeit, die 24 detaillierten Fragen der AfD zu beantworten. Die Antwort wird zeigen, welche konkreten Informationen der Regierung zu den Diversitätskriterien bei der Drittmittelvergabe vorliegen und wie diese in der Praxis angewendet werden.
- Drittmittel
- Externe Forschungsgelder, die Hochschulen zusätzlich zur staatlichen Grundfinanzierung von Förderorganisationen wie der DFG erhalten.
- DFG
- Die Deutsche Forschungsgemeinschaft ist die wichtigste Förderorganisation für Wissenschaft und Forschung in Deutschland.
- Diversitätsstandards
- Kriterien zur Förderung von Vielfalt in der Wissenschaft, die seit 2022 bei der DFG-Mittelvergabe berücksichtigt werden.
