- Atomkraft soll KI-Rechenzentren mit günstiger Energie versorgen
- Bürokratieabbau um 80% in der EU gefordert
- Deutschland droht zur 'digitalen Kolonie' zu verkommen
KI-Aufbruch: AfD will Deutschland zur digitalen Weltmacht
Hintergrund iDieser Beitrag bezieht sich auf BT-Drs. 21/6354 und gibt den Inhalt der Drucksache zusammenfassend wieder. Die inhaltliche Verantwortung liegt beim jeweiligen Verfasser der Drucksache. Der Beitrag spiegelt nicht notwendigerweise die Meinung des Seitenbetreibers wider.
Deutschland hinkt bei der Künstlichen Intelligenz international hinterher. Während US-Konzerne wie OpenAI, Meta und Google im Halbjahresrhythmus neue KI-Modelle veröffentlichen und Milliarden in Rechenzentren investieren, fehlt Deutschland eine schlagkräftige KI-Strategie. Hohe Energiekosten und EU-Regulierung bremsen die Digitalindustrie aus. Das Heidelberger Start-up Aleph Alpha, einst als deutsche Antwort auf ChatGPT gefeiert, hat sich bereits aus dem Rennen um dominierende Sprachmodelle verabschiedet.
Im Detail
Die stolze Technologie-Nation Deutschland droht dabei zur digitalen Kolonie zu verkommen, die für viel Geld Produkte und Dienstleistungen erkauft und dabei die Kontrolle über die entstehenden Daten abgibt.
— BT-Drs. 21/6354, Begründung
Die AfD-Fraktion hat einen Antrag für Deutschlands Aufbruch zur digitalen Weltmacht vorgelegt. Das am 9. Juni 2026 eingereichte Papier (BT-Drs. 21/6354) stellt einen Rückstand bei der Künstlichen Intelligenz fest. Entsprechende Maßnahmen sind erforderlich.
Deutschland droht zur ‚digitalen Kolonie‘ zu verkommen, warnt die AfD in ihrer Begründung. US-Konzerne wie Meta, Alphabet und OpenAI veröffentlichen im Halbjahresrhythmus neue KI-Modelle und investieren Milliarden in Rechenzentren, während Deutschland hinterherhinkt. Das Heidelberger Start-up Aleph Alpha, als deutsche Antwort auf ChatGPT bezeichnet, hat sich bereits aus dem Rennen um dominierende Sprachmodelle zurückgezogen.
Atomkraft für KI-Rechenzentren
Kernstück des Antrags ist die Forderung nach günstiger Energie für energiehungrige KI-Anwendungen. Die AfD will die Atomenergie ’schnellstmöglich reaktivieren‘. Der Kohleausstieg soll beendet werden. Zusätzlich müssen internationale Sanktionen gegen rohstoffreiche Länder aufgehoben werden, um das Energieangebot zu erweitern.
KI-Lösungen sind datenhungrig und rechenintensiv, argumentiert die Fraktion. Deutschland hat sich einen ‚weltweit mit Kopfschütteln quittierten Ausstieg aus der Kernenergie‘ geleistet und subventioniert erneuerbare Energien, die nicht gleichmäßig Strom liefern können. Standortverlagerungen und Werksschließungen sind die Folgen.
Was gilt aktuell?
Deutschland hat 2023 seine letzten Atomkraftwerke abgeschaltet und setzt auf den Ausbau erneuerbarer Energien. Der Kohleausstieg ist bis 2038 geplant. Die nationale KI-Strategie der Bundesregierung fokussiert auf ethische Rahmenbedingungen und Regulierung statt auf reine Technologieförderung. EU-weit gilt seit 2024 der AI Act als weltweit erste umfassende KI-Regulierung.
Bürokratieabbau um 80 Prozent
Die AfD fordert einen ‚Bürokratiekahlschlag von mindestens 80 Prozent in der EU‘ oder eine neue Organisation, die Deutschlands Zugang zum EU-Binnenmarkt garantiert. Junge Unternehmen mit vielversprechenden Ideen finden zu selten Kapital in der Wachstumsphase.
Versicherungs- und Pensionsfonds sollen durch attraktive Rahmenbedingungen dazu bewegt werden, einen Teil ihrer Anlagen als Risikokapital in deutsche Start-ups zu investieren. Bei öffentlichen IT-Aufträgen für Bundeswehr und Sicherheitsbehörden müssen verstärkt einheimische Anbieter berücksichtigt werden.
Gesamtstrategie unter Kanzleramt-Führung
Unter Führung des Bundeskanzleramts soll eine Gesamtstrategie für die Digitalisierung aller Lebensbereiche entstehen. Dazu gehören Industrie 4.0, KI-Diagnostik in der Medizin sowie autonome Verkehrsformen. Intelligente Stadtbebauung und automatisierte Verwaltung sind weitere Bereiche.
Die Exzellenzstrategie von Bund und Ländern soll verstärkt Universitäten mit KI-Schwerpunkt fördern. Gleichzeitig fordert die AfD ‚gültige ethische Rahmenbedingungen‘, bei denen der Mensch stets das abschließend entscheidende Organ bleibt.
Der Antrag kritisiert die bisherige nationale KI-Strategie als ‚defensiv formuliert‘ und voller Sorge über diskriminierende Algorithmen. Statt ambitionierter Ziele setzt sie mehr auf Regulierung als auf Innovation.
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Betroffen sind deutsche Tech-Unternehmen, Start-ups im KI-Bereich, Rechenzentren-Betreiber und die gesamte Digitalwirtschaft. Energieintensive Branchen leiden unter hohen Stromkosten, während KI-Entwickler wegen Bürokratie und Kapitalknappheit ins Ausland abwandern.
Berlin, 28. Mai 2026. Zu den in den Medien bekannt gewordenen Plänen der Landesmedienanstalten, das Informationsangebot sozialer Medien zugunsten sogenannter „verlässlicher“ Medieninhalte algorithmisch zu beeinflussen und KI-gestützte Inhaltskontrollen auszubauen, äußert sich medienpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin E. Renner, wie folgt: „Im Netz kursieren derzeit Bilder und Screenshots eines internen Papiers… …
Der AfD-Antrag wird zunächst an die zuständigen Bundestagsausschüsse überwiesen. Nach der Ausschussberatung folgt die Abstimmung im Plenum. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse ist eine Annahme unwahrscheinlich.
- Large Language Models (LLMs)
- Große Sprachmodelle wie ChatGPT, die auf riesigen Textmengen trainiert werden und menschenähnliche Texte erzeugen können.
- Hyperscaler
- Große Cloud-Computing-Anbieter wie Amazon, Microsoft oder Google, die massive Rechenzentren betreiben.
Was will die AfD gegen Deutschlands KI-Rückstand tun?
Atomkraft reaktivieren, Bürokratie um 80% abbauen und massive staatliche Investitionen in die digitale Infrastruktur.
Warum fordert die AfD Atomenergie für KI?
KI-Anwendungen sind sehr energieintensiv und brauchen günstige, grundlastfähige Energie für Rechenzentren.
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