Ein Einzelplan ist ein zentraler Bestandteil des deutschen Bundeshaushalts. Jeder Einzelplan stellt den Haushaltsplan eines bestimmten Bundesministeriums oder einer obersten Bundesbehörde dar und enthält alle Einnahmen und Ausgaben, die diesem Ressort zugeordnet sind.
Was ist ein Einzelplan?
Der Bundeshaushalt gliedert sich in verschiedene Einzelpläne, die jeweils einem Ministerium oder einer obersten Bundesbehörde zugeordnet sind. Beispielsweise gibt es den Einzelplan 05 für das Auswärtige Amt, den Einzelplan 06 für das Innenministerium oder den Einzelplan 12 für das Verkehrsministerium. Jeder Einzelplan wird durch eine zweistellige Nummer gekennzeichnet und enthält detaillierte Aufstellungen aller geplanten Einnahmen und Ausgaben des jeweiligen Ressorts.
Die Einzelpläne sind thematisch strukturiert und zeigen transparent auf, wofür der Bund Steuergelder verwendet. So kann die Öffentlichkeit nachvollziehen, welche finanziellen Mittel beispielsweise für Außenpolitik, innere Sicherheit oder Verkehrsinfrastruktur vorgesehen sind.
Rechtliche Grundlage
Die rechtliche Grundlage für Einzelpläne findet sich in der Bundeshaushaltsordnung (BHO) sowie im Grundgesetz. Artikel 110 des Grundgesetzes regelt das Haushaltsrecht des Bundes und gibt vor, dass alle Einnahmen und Ausgaben des Bundes im Haushaltsplan veranschlagt werden müssen. Die BHO konkretisiert diese Vorgaben und legt in den Paragrafen 13 bis 15 die Gliederung und Struktur der Einzelpläne fest.
Praxisbeispiel aus dem politischen Alltag
Ein konkretes Beispiel zeigt sich bei Haushaltsberatungen im Bundestag: Wenn über 200 Millionen Euro für den Syrien-Wiederaufbau diskutiert wird, finden diese Mittel ihren Platz im Einzelplan 05 des Auswärtigen Amts. Ebenso werden Ausgaben wie 36 Millionen für externe Berater in den jeweiligen Einzelplänen der beauftragenden Ministerien veranschlagt.
Besonders deutlich wird die Bedeutung der Einzelpläne bei großen Investitionsprogrammen: Die 120 Millionen für Radwege werden im Einzelplan 12 des Verkehrsministeriums ausgewiesen und ermöglichen so eine gezielte parlamentarische Kontrolle über die Verwendung dieser Mittel.
Bedeutung für die Demokratie
Einzelpläne sind ein wichtiges Instrument der parlamentarischen Kontrolle. Der Bundestag kann bei den Haushaltsberatungen jeden Einzelplan separat diskutieren und verändern. Dies ermöglicht eine detaillierte Auseinandersetzung mit den Ausgabenprioritäten der Regierung und stärkt die demokratische Kontrolle über die Verwendung öffentlicher Mittel.
Weitere Beiträge
