Work-and-Stay-Agentur: AfD erkundigt sich nach Aufbau und Zeitplan
AfD fragt in Kleiner Anfrage nach Details zur Work-and-Stay-Agentur. Wann startet die neue Behörde für Fachkräfteeinwanderung? Alle Infos zu BT-Drs....
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WeiterlesenDetailsBundesgerichtshof befasst sich mit Zulässigkeit von Verbandsklagen Der Bundesgerichtshof verhandelt am 21. Oktober 2026 über die Zulässigkeit einer Verbandsklage (I...
WeiterlesenDetailsNachruf: Richter Hans-Egon Bender am Bundessozialgericht verstorben Das Bundessozialgericht trauert um Richter am Bundessozialgericht a.D. Hans-Egon Bender, der am 27....
WeiterlesenDetailsBundestag: 20 neue Drucksachen am 10. Mai 2026 Der Bundestag hat heute 20 neue Drucksachen veröffentlicht, die ein breites Spektrum...
WeiterlesenDetailsDie Linke fragt die Bundesregierung nach Konsequenzen aus ICJ-Gutachten zu Israels Besatzungspolitik. 25 Fragen zu Handel, Rüstung und Völkerrecht.
WeiterlesenDetailsAfD fragt Bundesregierung nach EU Global Gateway vs. Chinas Seidenstraße: 17 Fragen zu geopolitischen Auswirkungen und deutscher Wettbewerbsfähigkeit in globalen...
WeiterlesenDetailsAfD fragt nach Zustand und Kosten von Taumittelsprühanlagen auf Autobahnen und Bundesstraßen. Kleine Anfrage zu Winterdienst-Technik vom 22.01.2026.
WeiterlesenDetailsDie Linke fragt nach Angriffen auf Journalisten 2024/25. Reporter ohne Grenzen meldet verdoppelte Gewalt gegen Medienschaffende. Deutschland fiel auf Platz...
WeiterlesenDetailsAfD fragt nach Erfolg des 185-Millionen-Euro-Integrationsprogramms IQ. 200.000 Teilnehmer, 58% mit Fluchthintergrund. Kritik an parallelen Strukturen.
WeiterlesenDetailsGrüne fordern Transparenz über Global-Minds-Initiative: 29 Fragen zur Anwerbung internationaler Spitzenforscher und zum Erfolg des Regierungsprogramms.
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