Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Pressemitteilung der SPD — Dieser Text wurde unverändert übernommen und gibt ausschließlich die Meinung der Partei wieder, nicht die redaktionelle...
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WeiterlesenDetailsAm 3. September 2026 dominierten im Bundestag zwei große Themenstränge: die Kontrolle staatlicher Förderprogramme für zivilgesellschaftliche Organisationen sowie Fragen zur...
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WeiterlesenDetailsPressemitteilung der AfD — Dieser Text wurde unverändert übernommen und gibt ausschließlich die Meinung der Partei wieder, nicht die redaktionelle...
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WeiterlesenDetailsMedienInvestVG: Die Bundesregierung verpflichtet Streaming-Dienste ab 2027 zu 8 Prozent Investition in europäische Filmproduktionen. Alle Details hier.
WeiterlesenDetailsDie VwGO-Reform 2027 modernisiert Verwaltungsgerichte: Widerspruch per E-Mail, 25.000 Euro Zwangsgeld, Hängebeschlüsse kodifiziert. Was sich ändert, lesen Sie hier.
WeiterlesenDetails⚡ Auf einen BlickLeihmutterschaft ist in Deutschland verboten, wird aber im Ausland genutztBGH 2026: Ohne genetischen Bezug gilt ausländische Elternschaft...
WeiterlesenDetailsPressemitteilung der CDU — Dieser Text wurde unverändert übernommen und gibt ausschließlich die Meinung der Partei wieder, nicht die redaktionelle...
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