Kleine Anfrage eingegangen
AfD fragt nach Zustand der Bundesbrücken in Sachsen-Anhalt
Die AfD-Fraktion hat am 6. Mai 2026 eine Kleine Anfrage zum Zustand der Bundesbrücken in Sachsen-Anhalt eingereicht (BT-Drs. 21/5801). Die 16 Abgeordneten um Stefan Henze fordern von der Bundesregierung umfassende Informationen über Sanierungsbedarf und Finanzierungsstrategien.
Hintergrund der Anfrage
Als Ausgangspunkt verweist die Fraktion auf den Einsturz der Carolabrücke in Dresden im September 2024 und anhaltende Sperrungen wie der Ringbahnbrücke in Berlin. Dies ist bemerkenswert, da der Dresdner Einsturz bundesweit Diskussionen über Infrastruktursicherheit ausgelöst hat. Studien von Transport & Environment und dem Bundesrechnungshof zeigten einen alarmierenden Sanierungsbedarf auf. Nach den vom Verkehrsministerium selbst gesetzten Kriterien benötigen demnach 5.905 Brückenbauwerke einen Ersatzneubau. Weitere 10.240 brauchen eine Verstärkung.
Die Bundesregierung unterschätzt den Umfang der Schäden, kritisiert die AfD. Finanzierung und Priorisierung sind unzureichend gestaltet. Beim Brückengipfel 2022 hat sich die Prioritätensetzung geändert – der Fokus liegt nun auf einem Kernnetz wichtiger Autobahnabschnitte.
Nach dem Dresdner Brückeneinsturz will die AfD wissen: Wie viele Brücken in Sachsen-Anhalt sind marode und wann werden sie repariert?
15 konkrete Fragen
Die Anfrage umfasst 15 detaillierte Fragen zu verschiedenen Aspekten. Die AfD will wissen, welche Kriterien für Ersatzneubauten und Modernisierungen gelten. Außerdem interessiert sie, ob sich diese seit 2022 geändert haben. Besonders relevant ist die Anzahl sanierungsbedürftiger Brücken speziell in Sachsen-Anhalt sowohl im als auch außerhalb des Kernnetzes.
Hintergrund ist, dass viele Brücken aus den 1960er und 70er Jahren stammen und ihre ursprünglich geplante Nutzungsdauer überschritten haben. Weitere Schwerpunkte sind aktuelle Verkehrseinschränkungen, geplante Abrisse und die Sanierungsleistung der vergangenen fünf Jahre. Die Fraktion fragt auch, ob Sparmaßnahmen zu den heutigen Problemen beigetragen haben – sie will erfahren, in welchen Jahren zu wenig Mittel bereitgestellt worden sind. Zur Brückenproblematik in anderen Bundesländern liegen bereits entsprechende Informationen vor.
Finanzierung im Fokus
Besonderes Interesse gilt der Finanzierung. Die AfD fragt nach dem Mittelbedarf für die nächsten fünf, zehn und fünfzehn Jahre. Sie will Informationen über zusätzliche Haushaltsmittel. Auch Kredite oder öffentlich-private Partnerschaften sind Thema. Dabei geht es auch um Gelder aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität mit einer „Bundessäule“ von 300 Milliarden Euro sowie um EU-Mittel und andere Förderprogramme.
Die Bundesregierung muss die Anfrage binnen der gesetzlichen Frist beantworten und dabei auch konkrete Zeitpläne für geplante Maßnahmen vorlegen.
