Noch nicht beantwortet
Drohen weitere Brückeneinstürze in Sachsen? AfD fragt nach
Die AfD-Fraktion hat eine umfangreiche Kleine Anfrage zur Lage der Bundesbrücken in Sachsen gestellt. Die Drucksache 21/5799 vom 6. Mai 2026 wirft 15 detaillierte Fragen zur Sicherheit, Finanzierung und Sanierung der Infrastruktur auf.
Hintergrund der Anfrage
Die AfD-Abgeordneten um Stefan Henze verweisen auf den Einsturz der Carolabrücke in Dresden im September 2024. Auch anhaltende Sperrungen wie die der Ringbahnbrücke in Berlin würden die Dringlichkeit des Problems verdeutlichen. Die Bundesregierung kritisiert die Fraktion für eine unzureichende Einschätzung des Schadenumfangs. Mangelhafte Finanzierungsstrategien sind ein weiterer Vorwurf.
Nach einer Studie von Transport & Environment benötigen bundesweit knapp 6.000 Brückenbauwerke einen Ersatzneubau, weitere 10.000 eine Verstärkung oder ebenfalls einen Neubau.
Kernfragen der Anfrage
Konkrete Angaben fordert die Fraktion darüber, welche Autobahnabschnitte in Sachsen zum prioritären Kernnetz gehören. Nach den Brücken fragt sie, die als besonders sanierungsbedürftig eingestuft werden. Dies ist bemerkenswert, da eine solche Aufstellung in dieser Form bisher nicht öffentlich verfügbar war. Wie viele Brückenbauwerke für einen Abriss vorgesehen sind, will sie ebenfalls wissen. Durch welche Bauwerke aktuell Verkehrseinschränkungen bestehen, ist eine weitere Frage.
Die Finanzierung hinterfragt die AfD besonders kritisch. Den finanziellen Mittelbedarf für die nächsten fünf, zehn und fünfzehn Jahre will sie beziffert bekommen. Geplante zusätzliche Haushaltsmittel stehen im Fokus. Kredite oder öffentlich-private Partnerschaften sind weitere Punkte der Erkundigung.
Verweis auf Brückengipfel 2022
Auf den Brückengipfel 2022 bezieht sich die Anfrage. Damals wurde die Priorisierungsreihenfolge der Autobahnbrücken-Modernisierung geändert. Hintergrund ist, dass sich die Bundesregierung seitdem auf ein Kernnetz besonders wichtiger Autobahnabschnitte fokussiert.
Inwieweit frühere Sparmaßnahmen zu den aktuellen Problemen beigetragen haben, will die AfD ebenfalls wissen. Nach den Jahren fragt sie, in denen nach Ansicht der Bundesregierung zu wenig Mittel im Bundeshaushalt eingestellt worden sind. Die Antwort der Bundesregierung steht noch aus.
