Der Deutsche Bundestag berät am 9. Juli 2026 zur Kernzeit über Regierungserklärung, Bahnpolitik, Tempolimit und antragsloses Kindergeld. Die Sitzung beginnt...

⚡ Auf einen BlickÄrmere Bevölkerungsgruppen nutzen Fachärzte seltener als WohlhabendereGesetzlich Versicherte warten deutlich länger auf Arzttermine als PrivatversicherteSozial benachteiligte Stadtteile...

Pressemitteilung der SPD — Dieser Text wurde unverändert übernommen und gibt ausschließlich die Meinung der Partei wieder, nicht die redaktionelle...

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BfV-Beobachtung von Abgeordneten: AfD fragt in 19 Fragen nach Überwachung von Mandatsträgern aller Parlamente seit 2014. Was steckt dahinter?

Der Bundestag verzeichnete am 8. Juli 2026 einen drucksachenreichen Tag mit insgesamt 30 neuen Vorgängen. Inhaltliche Schwerpunkte lagen auf Gesundheitspolitik,...

⚡ Auf einen BlickBundestag beschließt Gebäudemodernisierungsgesetz zur HeizungssanierungGrüne klagen gegen GKV-Reformgesetz der KoalitionKoalition verteidigt Kürzungen in der Psychotherapie-FinanzierungSPD-Linke kritisieren autoritäre...

Der VZB-Schadensfall mit bis zu 1,2 Mrd. Euro Verlust zeigt Lücken bei der Aufsicht über Versorgungswerke. Die AfD fordert BaFin-Kontrolle...

Die elektronische Patientenakte weist laut AfD-Antrag gravierende Sicherheitsmängel auf. Acht Forderungen zum ePA-Datenschutz für 70 Mio. Versicherte. Alle Details hier.

AfD-Antrag zur Abschaffung der Masernimpfpflicht: Das Masernschutzgesetz soll aufgehoben werden. Rund 650.000 Kinder betroffen. Alle Details hier.