Dr. Walter Schmitt, ehemaliger Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht, ist am 17. Dezember 2024 im Alter von 93 Jahren verstorben. Mit...

Bundessozialgerichtbestätigt Personaluntergrenzen in Psychiatrien und Psychosomatischen Kliniken Das Bundessozialgerichhat mit seinem Urteil vom 19. Dezember 2024 eine grundsätzliche Frage des...

Bundessozialsgericht präzisiert Anwartschaftszeiten für Gefangene Der 11. Senat des Bundessozialgerichts hat mit seinem Urteil vom 17. Dezember 2024 (Aktenzeichen B...

Bundessozialericht prüft Personalausstattung in psychiatrischen Kliniken Der 1. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) verhandelt am 19. Dezember 2024 über eine grundsätzliche...

Gefangenenarbeit und Sozialversicherung: Bundessozialgericht entscheidet über Anrechnung arbeitsfreier Tage Das Bundessozialgericht (BSG) wird sich am 17. Dezember 2024 mit einer...

Gestuftes Auskunftsverfahren beim Angehörigen-Entlastungsgesetz Das Bundessozialgericht hat am 21. November 2024 eine grundsätzlich wichtige Entscheidung zum Auskunftsverfahren nach dem Angehörigen-Entlastungsgesetz...

Bundessozialgericht klärt Auskunftspflichten von Angehörigen beim Sozialhilfebezug Das Bundessozialgericht (BSG) wird am 21. November 2024 eine grundsätzliche Entscheidung zur Reichweite...

Bundessozialsgericht: Lehrertätigkeit an Volkshochschulen nicht automatisch selbstständig Mit einem Urteil vom 5. November 2024 (Az. B 12 BA 3/23 R)...

Die AfD will mit einem Entschließungsantrag alle wichtigen Verkehrsprojekte beschleunigen und kritisiert die politische Auswahl der Ampel-Koalition. Alle Details hier.