Pressemitteilung der AfD — Dieser Text wurde unverändert übernommen und gibt ausschließlich die Meinung der Partei wieder, nicht die redaktionelle...

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⚡ Auf einen BlickCDU ist einzige Bundestagspartei mit direkten Medienbeteiligungen im Jahr 2024SPD haelt indirekte Beteiligungen an mehreren regionalen TageszeitungenAfD,...

Tagesrückblick: 18. Juni 2026 Der Bundestag verzeichnete heute 19 neue Drucksachen aus vier Fraktionen. Thematisch dominierten Fragen zur inneren Sicherheit,...

⚡ Auf einen BlickKartellrecht gilt grundsätzlich auch für olympische SportverbändeIOC, NOKs und IFs können gemeinsam marktbeherrschende Stellung einnehmenRein sportliche Regelwerke...

⚡ Auf einen BlickVerfassungsrechtliche Zweifel am neuen Gebäudemodernisierungsgesetz der BundesregierungGModG-E könnte Klimaschutzlasten unverhältnismäßig in die Zukunft verlagernBVerfG hat über Einzelmaßnahmen...

⚡ Auf einen BlickBiotreppe erlaubt 2040 noch 40 Prozent fossile Brennstoffe in HeizungenVertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen fehlendem NBRP-Entwurf läuft bereitsInkongruenzen...

⚡ Auf einen BlickBiotreppe gilt nur für neue Heizungen, nicht für BestandsanlagenUngleichbehandlung liegt vor, ist aber wohl verfassungsrechtlich gerechtfertigtVertrauensschutz und...

⚡ Auf einen BlickSchwarz-rote Koalition verschiebt Gesundheitsreform-AbstimmungBundestag debattiert Arbeitszeitgesetz und mögliches Ende des AchtstundentagsSchwarz-grüner Rentenvorstoß im Parlament eingereichtHormus-Einsatz deutscher Marineeinheiten...

Immobilientransparenzregister bis 2029: Die Linke will Geldwäsche stoppen, die Kaufpreise um ~6.800 Euro pro Wohnung treibt. Was der Antrag vorsieht.