Bundesverwaltungsgericht weist Klage des Fährunternehmens gegen Autobahnkreuz Kehdingen ab Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat mit Urteil vom 5. Mai 2026...

AfD-Fraktion stellt Kleine Anfrage zu KI in der Justiz. Neun Fragen zu KI-verfassten Anträgen, rechtlichen Voraussetzungen und Digitalisierung der Gerichte.

AfD-Kleine Anfrage zu Bundesbrücken in Berlin und Brandenburg: Sanierungsbedarf, Finanzierung und Maßnahmen nach Brückeneinstürzen wie der Carolabrücke Dresden.

Staatsminister Weimer setzt Kulturbauten-Initiative fort Die Bundesregierung bekräftigt durch Staatsminister Weimer ihr Engagement für die Förderung von Kulturbauten. Unter dem...

Pressemitteilung der Die Linke — Dieser Text wurde unverändert übernommen und gibt ausschließlich die Meinung der Partei wieder, nicht die...

Pressemitteilung der B‘90/Die Grünen — Dieser Text wurde unverändert übernommen und gibt ausschließlich die Meinung der Partei wieder, nicht die...

Bundesregierung würdigt Pressefreiheit als demokratische Grundvoraussetzung Staatsminister Weimer hat anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit am 3. Mai die zentrale...

Pressemitteilung: Van-Dyck-Gemälde in der Stiftung Preußische Schlösser Bundesregierung würdigt Forschung an Van-Dyck-Gemälden Kernaussage der Pressemitteilung Die Bundesregierung hat einen Besuch...

Pressemitteilung der Die Linke — Dieser Text wurde unverändert übernommen und gibt ausschließlich die Meinung der Partei wieder, nicht die...

Pressemitteilung der B‘90/Die Grünen — Dieser Text wurde unverändert übernommen und gibt ausschließlich die Meinung der Partei wieder, nicht die...