Noch nicht beantwortet
AfD fragt nach digitalen Gesundheitsplattformen und KI-Einsatz
Hintergrund
International entstehen digitale Gesundheitsplattformen, die Telemedizin, KI-gestützte Diagnosen und digitale Patientenakten kombinieren. Als Beispiel nennt die AfD das chinesische System ‚Ping An Health‘, das telemedizinische Beratung mit KI-Assistenz und Versicherungsleistungen verbindet. Deutschland entwickelt parallel die Telematikinfrastruktur und die elektronische Patientenakte ‚ePA für alle‘ weiter.
Die AfD-Fraktion stellt der Bundesregierung 38 detaillierte Fragen zur Digitalisierung des Gesundheitswesens. Die Kleine Anfrage vom 16. April 2026 (BT-Drs. 21/5401) konzentriert sich auf digitale Versorgungsplattformen, Telemedizin und den Einsatz Künstlicher Intelligenz.
Als internationales Beispiel nennen die Abgeordneten um Claudia Weiss das chinesische System ‚Ping An Health‘. Dieses bündelt telemedizinische Beratung, KI-gestützte Assistenzfunktionen und Versicherungsleistungen in einer Plattform. Die AfD fragt nach Erkenntnissen der Bundesregierung zu solchen integrierten Modellen.
Schwerpunkte der Anfrage
Ein wesentlicher Fragenkomplex betrifft die elektronische Patientenakte (ePA) und die Telematikinfrastruktur. Dies ist bemerkenswert, da die ePA-Einführung derzeit eine der zentralen gesundheitspolitischen Herausforderungen darstellt. Die AfD erkundigt sich nach Interoperabilitätsstandards und Datenschutz. Auch mögliche Lock-in-Effekte bei Anbietern werden hinterfragt.
Beim Thema Künstliche Intelligenz interessiert sich die Fraktion für verschiedene Anwendungsbereiche. Symptom-Checker sind ebenso Gegenstand wie Triage-Assistenzsysteme und Dokumentationshilfen, so die Anfrage. Sie fragt nach Validierungsanforderungen, während Haftungsfragen und Maßnahmen gegen Verzerrungen in KI-Systemen weitere Schwerpunkte bilden.
Die IT-Sicherheit bildet einen dritten Komplex. Hintergrund ist die zunehmende Bedrohung durch Cyberangriffe auf Gesundheitseinrichtungen. Die AfD erkundigt sich nach Details zu Cyberresilienz und Zero-Trust-Ansätzen. Die Rolle des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) wird ebenfalls thematisiert, ebenso Supply-Chain-Risiken und Abhängigkeiten von einzelnen Herstellern.
Schließlich fragt die AfD nach wettbewerblichen Aspekten integrierter Plattformsysteme. Diese können Auswirkungen auf bestehende Förderprogramme haben. Ob die Regierung eine konsolidierte Strategie für die Einbindung von Telemedizin und KI in die Regelversorgung plant, ist eine weitere zentrale Frage.
Betroffen sind alle Patienten und Versicherten, Ärzte, Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und andere Gesundheitsdienstleister. Auch Krankenkassen und IT-Unternehmen im Gesundheitswesen sind von der Digitalisierung betroffen.
Die Bundesregierung muss die Kleine Anfrage innerhalb der parlamentarischen Frist beantworten. Die Antwort wird Aufschluss über die digitale Gesundheitsstrategie der Regierung geben. Parallel läuft die Einführung der elektronischen Patientenakte ‚ePA für alle‘ weiter.
- Telematikinfrastruktur
- Das sichere Datennetz für das deutsche Gesundheitswesen, über das Ärzte, Krankenhäuser und andere Akteure kommunizieren.
- ePA
- Elektronische Patientenakte – digitale Speicherung aller Gesundheitsdaten eines Patienten für bessere Koordination der Behandlung.
- KI-gestützte Triage
- Künstliche Intelligenz hilft bei der Ersteinschätzung von Krankheitssymptomen und der Priorisierung von Patienten.
