Anfrage eingereicht
AfD fragt nach Krankheitskosten nach Nationalität und Migrationsstatus
Hintergrund
Deutschland hat mit die höchsten Gesundheitsausgaben pro Kopf weltweit und liegt beim BIP-Anteil deutlich über dem OECD-Durchschnitt. Den gesetzlichen Krankenkassen fehlen laut Prognosen 2027 rund 13 Milliarden Euro, das Bundesgesundheitsministerium spricht sogar von über 15 Milliarden Euro. Die AfD sieht vor diesem Hintergrund detaillierte Kostendaten als essentiell für notwendige Reformen an.
Die AfD-Fraktion hat eine umfassende Kleine Anfrage zu Krankheitskosten in Deutschland gestellt (BT-Drs. 21/5267 vom 8. April 2026). Zehn Fragen zielen auf eine detaillierte Aufschlüsselung der Gesundheitsausgaben nach demografischen Merkmalen ab.
Kern der Anfrage sind Daten nach Nationalität und Migrationsstatus. Die AfD fragt, wie sich die direkten Krankheitskosten für die Jahre 2023 bis 2025 nach Fünf-Jahres-Altersgruppen, Geschlecht, Nationalität und Migrationsstatus verteilen – sowohl absolut als auch prozentual. Zusätzlich erfragt sie Prognosen für die Jahre 2026 bis 2030. Dies ist bemerkenswert, da solche detaillierten demografischen Aufschlüsselungen bei Gesundheitsausgaben selten öffentlich diskutiert werden.
Die AfD möchte herausfinden, welche Bevölkerungsgruppen welche Krankheitskosten verursachen und wie sich diese entwickeln werden.
Als Begründung führt die Fraktion das prognostizierte Defizit der gesetzlichen Krankenkassen an. Laut Medienberichten fehlen 2027 etwa 13 Milliarden Euro. Das Bundesgesundheitsministerium spricht von über 15 Milliarden Euro. Deutschland gehört bereits zu den Ländern mit den höchsten Gesundheitsausgaben pro Kopf weltweit.
Weitere Schwerpunkte der Anfrage sind die Aufteilung der Kosten auf verschiedene Ausgabenträger (GKV, PKV, Sozialhilfe, Beihilfe, Privathaushalte) sowie statistische Auffälligkeiten seit 2015. Hintergrund ist der starke Anstieg der Gesundheitsausgaben in diesem Zeitraum. Die AfD fragt auch nach möglichen Datenlücken und deren Schließung.
Die Anfrage steht möglicherweise in Zusammenhang mit anderen AfD-Initiativen zu Ausländerkosten, wie der Frage nach Tuberkulose-Behandlungskosten bei Ausländern oder Dolmetscherkosten.
Alle Versicherten in der gesetzlichen und privaten Krankenversicherung sowie Selbstzahler könnten von möglichen Reformen betroffen sein, die auf Basis der angefragten Daten entwickelt werden.
Die Bundesregierung muss die zehn Einzelfragen zur Datenlage bei Krankheitskosten beantworten. Eine Antwortfrist ist nicht explizit genannt, üblich sind jedoch mehrere Wochen bis Monate für derart detaillierte statistische Anfragen.
- ICD-10-Kapitel
- Internationale Klassifikation der Krankheiten der WHO, die alle Diagnosen in 22 Hauptkapitel unterteilt
- Direkte Krankheitskosten
- Unmittelbarer Ressourcenverbrauch für medizinische Behandlung wie Arztkosten, Medikamente und Krankenhausaufenthalte
