Kleine Anfrage eingereicht
Grüne fragen nach ERTMS-Umsetzung für besseren Bahnverkehr
Die Grünen-Fraktion hat am 7. Mai 2026 eine Kleine Anfrage zum aktuellen Stand der Umsetzung des europäischen Systems für das Management und die Steuerung des Eisenbahnverkehrs (ERTMS) in Deutschland eingereicht (BT-Drs. 21/5813). Die Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart und Swantje Henrike Michaelsen fragten, ob Deutschland die europäischen Ausrüstungsziele bis 2030 erreichen könne.
ERTMS ist ein einheitliches europäisches System, das Züge automatisch überwacht und steuert. Es soll Unfälle verhindern und mehr Züge auf den Gleisen ermöglichen.
Kritik äußerten die Grünen daran, dass Deutschland beim Ausbau des European Train Control System (ETCS) als Teil des ERTMS nicht im Zeitplan liegt. Nach ihrer Ansicht sind die Zielsetzungen für 2030 nicht erreichbar. Die fehlende flächendeckende Verfügbarkeit von Fahrzeugen mit ETCS-Ausrüstung sehen sie als besonders problematisch an.
Umfangreicher Fragenkatalog zur Modernisierung
Verschiedene Aspekte der ERTMS-Einführung deckten die 24 Fragen der Anfrage ab. Welche Strecken bis 2030 mit ETCS ausgerüstet werden und wie viele Fahrzeuge entsprechend umgerüstet werden sollten, wollten die Grünen wissen. Dies ist bemerkenswert, da das EU-Ziel vorsieht, alle TEN-Kernstrecken bis 2030 mit ETCS auszustatten – ob Deutschland dies erreichen kann, interessierte sie besonders.
Die Koordinierung zwischen Fahrzeug- und Infrastruktur-Umrüstung bildete weitere Schwerpunkte der Anfrage. Hinzu kamen Fragen zum Stand der geplanten Förderrichtlinie für Fahrzeugumrüstungen. Auch nach dem Mittelabruf bei entsprechenden Haushaltstiteln fragten die Abgeordneten. Konkrete Projekte wie die Schnellfahrstrecke Köln–Rhein/Main und die Riedbahn zwischen Frankfurt und Mannheim standen ebenfalls im Fokus.
Als wichtiges Element zur Reduzierung von Störungen und Verbesserung der Leistungsfähigkeit im deutschen Bahnverkehr gilt die Modernisierung der Leit- und Sicherungstechnik. Hintergrund ist, dass ein koordinierter Einsatz von ERTMS die Pünktlichkeit durch Hebung von Kapazitätsdefiziten verbessern könnte.
