Bundeskanzler Merz empfängt Schweizer Bundespräsidenten Parmelin – Einordnung im parlamentarischen Kontext Am 13. Mai 2026 empfing Bundeskanzler Friedrich Merz den...

Merz empfängt bulgarischen Ministerpräsidenten – Bilaterale Gespräche im Fokus Kernaussage: Bundeskanzler Friedrich Merz hat am 13. Mai 2026 den bulgarischen...

Steuerfreie Prämie für Beschäftigte: Entlastungsmaßnahme der Bundesregierung Die Bundesregierung hat eine Regelung zur steuerfreien Gewährung von Prämien an Arbeitnehmer eingeführt....

Bundesregierung verschärft Strafen für heimliche Betäubung Die Bundesregierung hat sich auf eine Verschärfung des Strafrechts gegen heimliche Betäubung geeinigt. Der...

Bundesregierung zum Schutz vor Gewalt gegen Frauen Die Bundesregierung hat sich am 13. Mai 2026 zum Thema Gewaltschutz für Frauen...

Kabinettsbeschluss: Sichere Stromversorgung Kabinettsbeschluss zur langfristigen Stromversorgungssicherheit Datum: 13. Mai 2026 Zusammenfassung des Beschlusses Das Bundeskabinett hat am 13. Mai...

Alltagstauglicher Klimaschutz mit Gebäudemodernisierungsgesetz Alltagstauglicher Klimaschutz mit Gebäudemodernisierungsgesetz Datum: 13. Mai 2026 Kabinettsbeschluss zur Gebäudemodernisierung Die Bundesregierung hat einen Kabinettsbeschluss...

Bundesregierung kündigt Entlastungsmaßnahmen an Unter dem Titel „Schnelle Hilfen für Verbraucher und Wirtschaft auf dem Weg" hat die Bundesregierung am...

Bundestags-Digest vom 13. Mai 2026 Der Bundestag veröffentlichte heute 30 neue Drucksachen zu einem breiten Themenspektrum. Im Zentrum standen wirtschaftspolitische...

Fußverkehrsstrategie der Bundesregierung: Nur ein Projekt über 1,9 Millionen Euro bewilligt. AfD fragt nach Kosten und Erfolgen. Alle Details zur...