Noch nicht beantwortet
AfD fragt nach Ausbaustopp der Deutschen Nationalbibliothek
Hintergrund
Die Deutsche Nationalbibliothek ist nach dem Deutschen Nationalbibliothekgesetz (DNBG) verpflichtet, alle in Deutschland erscheinenden Medienwerke in zweifacher Ausfertigung zu sammeln und zu bewahren. Seit 2018 plant die Bibliothek einen Erweiterungsbau in Leipzig, da die Lagerkapazitäten nahezu erschöpft sind. Im März 2026 entschied jedoch der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Dr. Wolfram Weimer, gegen die Realisierung des Projekts.
Die AfD-Fraktion kritisiert in ihrer Kleinen Anfrage vom 1. April 2026 (BT-Drs. 21/5151) den Ausbaustopp der Deutschen Nationalbibliothek in Leipzig. Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Dr. Wolfram Weimer, hatte im März 2026 entschieden, den geplanten Erweiterungsbau nicht zu realisieren.
Gesetzliche Verpflichtung bleibt bestehen
Nach dem Deutschen Nationalbibliothekgesetz (DNBG) muss die Nationalbibliothek alle in Deutschland erscheinenden Medienwerke in zweifacher Ausfertigung sammeln und bewahren. Diese Verpflichtung besteht unverändert fort. Der geplante fünfte Erweiterungsbau sollte Platz für 35,5 Millionen Bücher schaffen, wobei die Kosten auf etwa 100 Millionen Euro veranschlagt waren – 30 Millionen Euro weniger als ursprünglich geplant.
Problematisch ist, so die AfD-Abgeordneten um Matthias Helferich, dass trotz des Baustopps die gesetzliche Sammlungspflicht fortbesteht, während die Magazinflächen in Leipzig nahezu ausgeschöpft sind. Bereits 7 Millionen Euro wurden für die Planung ausgegeben.
Die Deutsche Nationalbibliothek muss alle deutschen Bücher sammeln, aber der Platz wird knapp.
Digitalisierung versus physische Sammlung
Weimer begründete seine Entscheidung damit, dass „die Sammlung körperlicher Medienwerke bis weit in die Zukunft hinein nicht mehr zeitgemäß“ sei. Die AfD-Fraktion widerspricht dieser Einschätzung grundlegend. Bemerkenswert ist in diesem Kontext der Verweis auf aktuelle Studien, wonach 65 Prozent der Befragten im Jahr 2025 gedruckte Bücher bevorzugten – ein deutlicher Anstieg gegenüber 53 Prozent im Jahr 2021.
Als weiteres Argument führt die Fraktion Dänemark an, wo das Bildungsministerium wegen mangelnder Konzentrationsfähigkeit der Schüler wieder verstärkt auf analoge Lernmethoden setzt. Hintergrund der Kritik sind auch die Betriebskosten digitaler Archive. Auch bei digitaler Sicherung entstehen Betriebskosten für klimatisierte Serverräume und Datensicherung.
Die zehn Fragen der AfD umfassen die Kostenaufschlüsselung der bisherigen Planung sowie alternative Lösungsansätze und die geplante Umstellung auf digitale Sicherung. Besonders kritisch hinterfragt wird die Gefährdung digital gesicherten Kulturguts durch Cyberangriffe oder Infrastrukturausfälle.
Betroffen sind Forscher, Wissenschaftler und alle Nutzer der Deutschen Nationalbibliothek, die auf die Bewahrung des deutschen Kulturerbes angewiesen sind. Auch Verlage und Autoren sind indirekt betroffen, da ihre Werke weiterhin abgeliefert werden müssen, aber möglicherweise nicht mehr angemessen gelagert werden können.
Die Bundesregierung muss die zehn Fragen der AfD-Fraktion beantworten. Dabei geht es unter anderem um die Kosten des Baustopps, alternative Lösungen für die Lagerprobleme und die geplante Umstellung auf digitale Sicherung. Eine Antwortfrist ist gesetzlich vorgeschrieben.
- DNBG
- Das Gesetz über die Deutsche Nationalbibliothek regelt deren Aufgaben zur Sammlung und Bewahrung des deutschen Kulturerbes.
- Ablieferungspflicht
- Verlage und Selbstverleger müssen zwei Exemplare jedes in Deutschland erschienenen Medienwerks kostenfrei an die Nationalbibliothek abgeben.
- BKM
- Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien ist zuständig für die Kulturpolitik des Bundes.
