Pressemitteilung der Die Linke — Dieser Text wurde unverändert übernommen und gibt ausschließlich die Meinung der Partei wieder, nicht die...

Pressemitteilung der AfD — Dieser Text wurde unverändert übernommen und gibt ausschließlich die Meinung der Partei wieder, nicht die redaktionelle...

Bundeswehr-Datenschutz auf dem Prüfstand: 20 Fragen zu IT-Systemen, Wehrerfassung und externen Dienstleistern im BMVg. BT-Drs. 21/7681 — Alle Details hier.

Fluglärm BER: Die Linke fragt in BT-Drs. 21/7676 nach Flugverfahren über Marzahn-Hellersdorf und Einzelfreigaben. Alle Details hier.

HateAid-Förderung im Fokus: Bundestag fragt nach 2,5 Mio. Euro Staatsgeldern seit 2018, US-Einreiseverbot und Ende der NGO-Finanzierung. Alle Details hier.

Angriffe auf Parteibüros und Politiker: Die AfD fragt nach der Halbjahresbilanz 2026 — Tatarten, PMK-Zuordnung und GETZ-Sachverhalte. Alle Details hier.

Ärztliche Personalbemessung in Krankenhäusern ohne Bundesvorgabe: Grüne stellen 28 Fragen nach Streichung von § 137m SGB V. Alle Details hier.

Umsatzsteuer auf Tierarztleistungen bleibt bei 19% — EU-Recht lässt keinen ermäßigten Satz zu. GOT-Evaluierung bis Ende 2026. Alle Details hier.

Wehrhafte Demokratie im Föderalismus: Bundesregierung erklärt bestehende Schutzstrukturen und lehnt neue Strategie ab. Alle Details hier.

Energiesteuersenkung Mai–Juni 2026: Die Bundesregierung beantwortet Fragen zu Kosten, Wirkung und weiteren Maßnahmen. Alle Details hier.