Antwort der Regierung ausste…
Grüne fragen nach Stand digitaler Stellwerke bei der Bahn
Hintergrund
Die Stellwerkstechnik in Deutschland ist nach Angaben der InfraGO mit der Note 4,2 bewertet – ein mangelhafter Zustand. Stellwerke sind zentrale Steuerungselemente des Bahnverkehrs und ihre Störungen führen regelmäßig zu Verspätungen. Der Ersatz durch moderne digitale Stellwerke soll die Zuverlässigkeit des Bahnverkehrs verbessern und gleichzeitig die Abhängigkeit von einzelnen Herstellern reduzieren.
Die Grünen-Fraktion hat am 7. Mai 2026 eine Kleine Anfrage (BT-Drs. 21/5833) zum aktuellen Stand digitaler Stellwerke bei der Deutschen Bahn eingereicht. Insgesamt 19 Fragen zielen darauf ab, den Modernisierungsfortschritt der deutschen Stellwerkstechnik zu durchleuchten.
Auslöser ist der mangelhafte Zustand der Stellwerke in Deutschland. Dies ist bemerkenswert, da laut InfraGO-Zustandsbericht die Stellwerkstechnik mit der Note 4,2 bewertet wird – eine Bewertung, die deutlich unter dem Durchschnitt liegt. Die Grünen kritisierten, dass die Bundesregierung die Berechnungsmethodik dieser Note geheim hält.
Kernfragen der Anfrage
Wie viele Stellwerke in den letzten fünf Jahren ersetzt worden sind, wollten die Abgeordneten um Matthias Gastel wissen. Darüber hinaus interessiert sie die Modernisierungsplanung für die kommenden Jahre. Der geplante Mittelabfluss für diese Modernisierung steht dabei im besonderen Fokus, ebenso die genaue Aufteilung zwischen elektronischen und digitalen Stellwerken.
Stellwerke sind die Schaltzentralen des Bahnverkehrs – sie steuern Weichen und Signale und sind damit entscheidend für einen reibungslosen Zugverkehr.
Besondere Kritik üben die Grünen an der getrennten Finanzierung von Stellwerksersatz und ETCS-Einführung. Hintergrund ist, dass beide Systeme technisch eng miteinander verzahnt sind. Welche Koordinierungsprobleme sich durch diese Trennung ergeben und welche Änderungen die Bundesregierung plant, fragten die Abgeordneten. Zudem interessierten sie sich für die aktuellen Stellwerkbesetzungsquoten. Auch die Anzahl verfügbarer Abnahmeprüfer steht im Fokus der Anfrage.
Die Zukunftsfähigkeit ist bei der Stellwerksmodernisierung entscheidend, betonten die Grünen in ihrer Begründung. Insbesondere muss die Abhängigkeit von einzelnen Herstellern geringer gehalten werden als bei der aktuellen Generation. Diese Überlegungen fügen sich in die breiteren Diskussionen zur Finanzierung von Bahnprojekten ein.
Betroffen sind alle Bahnreisenden, da defekte Stellwerke häufig Ursache für Verspätungen und Zugausfälle sind. Auch die DB InfraGO als Betreiber der Schieneninfrastruktur steht unter Modernisierungsdruck.
Die Bundesregierung muss die 19 Fragen der Grünen-Fraktion innerhalb der üblichen Frist beantworten. Die Antwort wird Aufschluss über konkrete Modernisierungspläne und Finanzierungsstrategien geben.
- ETCS
- European Train Control System – ein europäisches Zugbeeinflussungssystem für mehr Sicherheit und Kapazität im Bahnverkehr
- ERTMS
- European Rail Traffic Management System – das europäische Eisenbahnverkehrsleitsystem, zu dem auch ETCS gehört
- LuFV
- Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und DB InfraGO für Erhalt und Ausbau der Schieneninfrastruktur
