- Ostbahn soll zweite Bahnachse nach Polen werden
- Strecke derzeit eingleisig und nicht elektrifiziert
- Polen baut bereits zweigleisig mit Elektrifizierung aus
Hintergrund
Die Ostbahn Berlin-Müncheberg-Kostrzyn nad Odrą ist derzeit eine eingleisige, nicht elektrifizierte Bahnstrecke. Im Rahmen des Genehmigungsbeschleunigungsgesetzes wurde sie in der 20. Wahlperiode als ABS Berlin-Müncheberg-Grenze D/PL in den potentiellen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen. Polen hat seine Seite der Strecke bereits zweigleisig ausgebaut und elektrifiziert sie aktuell. Die Hauptstrecke nach Polen über Frankfurt (Oder) ist bereits hoch ausgelastet.
Im Detail
In Spannungsfällen ist eine redundante Schieneninfrastruktur elementar für die glaubhafte Abschreckung möglicher Bedrohungen.
— Begründung BT-Drs. 21/6437
Die Grünen-Fraktion setzt sich für den Ausbau der Ostbahn zwischen Berlin und Polen zu einer zweiten leistungsfähigen Bahnachse ein. In ihrer Kleinen Anfrage vom 11. Juni 2026 (BT-Drs. 21/6437) fragten die Abgeordneten nach konkreten Ausbauplänen und der sicherheitspolitischen Bedeutung der Strecke.
Die derzeit eingleisige und nicht elektrifizierte Ostbahn soll eine Ausweichroute zur bereits überlasteten Hauptstrecke Berlin-Frankfurt (Oder)-Polen werden. Polen hat seine Seite der Strecke bereits zweigleisig ausgebaut und führt aktuell die Elektrifizierung durch – während auf deutscher Seite der Fahrdraht an der Grenze enden könnte.
Sicherheitspolitische Dimension
Die Grünen verwiesen auf die wachsende sicherheitspolitische Bedeutung der Strecke. Angesichts der notwendigen Stärkung der Verteidigungsfähigkeit Mittel- und Osteuropas ist eine redundante Schieneninfrastruktur elementar. Dies kann in Spannungsfällen für die glaubhafte Abschreckung möglicher Bedrohungen entscheidend sein.
Die Fragesteller thematisierten die geplante neunmonatige Vollsperrung der Hauptstrecke Berlin Ostbahnhof-Frankfurt (Oder). Diese würde die Konzentration des Polen-Verkehrs auf eine einzige Route verstärken.
Was gilt aktuell?
Die Ostbahn steht derzeit im potentiellen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans. Für einen Aufstieg in den vordringlichen Bedarf ist ein positives Nutzen-Kosten-Verhältnis erforderlich. Die Deutsche Bahn ist bereits beauftragt worden, entsprechende Planungen vorzunehmen.
Der Bundestag hat in der 20. Wahlperiode im Rahmen des Genehmigungsbeschleunigungsgesetzes die Aufnahme der Ostbahn als ABS Berlin-Müncheberg-Grenze D/PL beschlossen. Damit hat das Projekt eine positive Bewertung erhalten.
Europäische Einordnung
Polen hat seine Streckenabschnitte bereits in die TEN-T-Planung aufgenommen. Die deutsche Seite steht noch nicht im europäischen Kernnetz. Die Grünen fragten, ob sich die Bundesregierung für eine nachträgliche Aufnahme eingesetzt hat und welche Gespräche mit der Europäischen Kommission geführt worden sind.
Die Anfrage umfasst 21 detaillierte Fragen zu Planungsstand, Finanzierung, Nutzen-Kosten-Bewertung und internationaler Koordination. Fragen nach Finanzierungsvereinbarungen und möglichen EU-Fördermitteln stehen im Fokus.
Die Antwort der Bundesregierung wird zeigen, ob Deutschland seine Verkehrsinfrastruktur nach Polen modernisiert. Polen führt bereits grenzüberschreitende Infrastrukturprojekte durch.
Betroffen sind Pendler und Reisende zwischen Berlin und Polen, der Güterverkehr nach Osteuropa sowie die regionale Wirtschaft in Brandenburg. Eine ausgebaute Ostbahn würde Kapazitätsengpässe reduzieren und Ausweichmöglichkeiten schaffen.
Die Bundesregierung hat 21 Tage Zeit, die Anfrage zu beantworten. Die Antwort wird Aufschluss über konkrete Ausbaupläne, Finanzierung und Zeitpläne bis 2036 geben. Entscheidend ist auch, ob die Strecke vom potentiellen in den vordringlichen Bedarf aufsteigen kann.
- ABS
- Ausbaustrecke – bezeichnet den Ausbau einer bestehenden Bahnstrecke für höhere Geschwindigkeiten oder Kapazitäten.
- TEN-T
- Trans-European Transport Network – europäisches Verkehrsnetzwerk für grenzüberschreitende Verbindungen.
Was ist die Ostbahn?
Eine eingleisige, nicht elektrifizierte Bahnstrecke zwischen Berlin und der polnischen Grenze, die als zweite wichtige Achse nach Polen ausgebaut werden soll.
Warum ist der Ausbau wichtig?
Die Strecke über Frankfurt (Oder) ist bereits hoch ausgelastet und benötigt eine leistungsfähige Ausweichroute für Güter- und Personenverkehr.
Dieser Beitrag bezieht sich auf BT-Drs. 21/6437 und gibt den Inhalt der Drucksache zusammenfassend wieder. Die inhaltliche Verantwortung liegt beim jeweiligen Verfasser der Drucksache. Der Beitrag spiegelt nicht notwendigerweise die Meinung des Seitenbetreibers wider.
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