Antwort vorgelegt
Grüne fragen nach Bilanz von Forschungsministerin Dorothee Bär
Hintergrund
Nach dem Regierungsantritt der neuen Bundesregierung am 6. Mai 2025 wurde das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) neu strukturiert. Die Hightech Agenda Deutschland steht im Zentrum der Forschungspolitik und soll Deutschland wieder zum Top-Technologieland machen. Gleichzeitig wurden neue Programme wie die Global Minds Initiative gestartet.
Die Grünen-Fraktion fordert in ihrer Kleinen Anfrage (BT-Drs. 21/5246) eine umfassende Bilanz des ersten Regierungsjahres von Bundesforschungsministerin Dorothee Bär. Am 30. April 2026 antwortet die Bundesregierung ausführlich. Im Zentrum stehen dabei die Hightech Agenda Deutschland (HTAD) und weitere forschungspolitische Schwerpunkte.
Hightech Agenda im Zentrum
Die HTAD dominiert die Regierungsantwort, heißt es. Sechs Schlüsseltechnologien werden dabei besonders gefördert: Künstliche Intelligenz, Mikroelektronik, Quantentechnologien, Biotechnologie, Fusion und klimaneutrale Mobilität. Die finanziellen Dimensionen sind beachtlich. Bereits 2025 fließen über 1,4 Milliarden Euro in diese Bereiche. Dies ist bemerkenswert, da die Regierung damit ihre angekündigte Schwerpunktsetzung schnell umsetzt. Den größten Einzelposten bilden die Biotechnologien mit 426 Millionen Euro.
Die Hightech Agenda soll Deutschland wieder zum führenden Technologieland machen und dabei private Investitionen mobilisieren.
Erste Erfolge zeigt das 1.000-Köpfe-Plus-Programm. Seit Juli 2025 wurden 286 Bewilligungen ausgesprochen. Etwa ein Drittel der Geförderten hat bereits seine Forschungstätigkeit aufgenommen. Die Verteilung nach Fachrichtungen: 53 Prozent entfallen auf Natur- und Ingenieurswissenschaften.
Rechtssetzungsvorhaben in Planung
Das BMFTR arbeitet parallel an mehreren Gesetzentwürfen. Das Erste Gesetz zur Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes durchläuft bereits das parlamentarische Verfahren. Hintergrund ist die geplante Entbürokratisierung der Forschungslandschaft. Weitere Vorhaben wie das Forschungsdatengesetz und das Innovationsfreiheitsgesetz befinden sich noch in der Vorbereitung.
Verzögerungen gibt es bei der BAföG-Reform. Der ursprünglich für Ende 2025 vorgesehene Zeitplan wird nicht eingehalten, räumt die Regierung ein. Die Abstimmung innerhalb der Koalition dauert noch an. Studierende warten weiterhin auf Entlastungen.
Strukturell steht das neu aufgestellte BMFTR vor Herausforderungen. 171,5 Planstellen gingen an das Familienministerium. Gleichzeitig erhielt es neue Zuständigkeiten. Acht Referatsleitungen werden seit Mai 2025 neu besetzt, mehrere Positionen bleiben unbesetzt.
Betroffen sind vor allem Wissenschaftler und Forscher durch neue Förderprogramme, Studierende durch geplante BAföG-Reformen, sowie Unternehmen in den sechs Schlüsseltechnologien Künstliche Intelligenz, Mikroelektronik, Quantentechnologien, Biotechnologie, Fusion und klimaneutrale Mobilität.
Die Bundesregierung plant weitere Rechtsetzungsvorhaben wie das Forschungsdatengesetz und Innovationsfreiheitsgesetz. Die Hightech-Agenda-Tage finden vom 18. bis 22. Mai 2026 statt, bei denen erste Technologie-Roadmaps veröffentlicht werden. Eine BAföG-Reform ist für das Wintersemester 2026 angekündigt.
- Hightech Agenda Deutschland
- Zentrale Strategie der Bundesregierung zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit in sechs Schlüsseltechnologien
- 1.000-Köpfe-Plus-Programm
- Initiative zur Gewinnung internationaler Spitzenforscher für Deutschland
- Global Minds Initiative
- Programm zur Anwerbung internationaler Talente und Forscher
